Begründung:

Zu 1. Selbst der Gutachter der Potenzialanalyse, die BulwienGesa AG, macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass seine „Potenzialanalyse kein Verträglichkeitsgutachten ersetzt und die tatsächliche markt- und wirkungsanalytische Beurteilung erst erfolgen kann, wenn der genaue Branchen- und Mieterbesatz vorliegt.“ (BulwienGesa AG 2011: Potenzialanalyse für ein innerstädtisches Einkaufszentrum an der Ludwigsstraße, Seite 89, linke Spalte). Auch die Gutachter Junker und Kruse leiten ihre Verkaufsflächenempfehlungen ausschließlich aus einer Potenzialberechnung ab. Sie ergänzen zwar das BulwienGesa-Gutachten hervorragend durch eine „Städtebauliche Analyse“, jedoch nicht durch eine Verträglichkeitsanalyse.

Das Fehlen eines Verträglichkeitsgutachtens wirkt sich erkennbar auf den vom Stadtvorstand vorgelegten Leitlinien-Entwurf aus. Im wirtschaftlichen Teil sind daher umfangreiche Ergänzungen und Präzisierungen erforderlich.

Auch in verschiedenen Vorlagen der Verwaltung wurde dies entsprechend betont (u.a. Antwort auf die Anfrage 1087/2011 unserer Fraktion).

Zu 2. Das Forschungsprojekt wurde aus Mitteln der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanziert und durch die „HafenCity Universität Hamburg — Universität für Baukunst und Metropolenentwicklung (HCU)“ (Prof. Dr. Thomas Krüger, Monika Walther u.a.) umgesetzt. Es ist die mit Abstand umfangreichste Wirkungsanalyse. Sie analysiert die Auswirkungen von Shopping Centern auf 64 kreisfreie westdeutsche Städte. Die Ergebnisse der Studie liegen jetzt vor. Mainz sollte nicht versäumen, diese Ergebnisse in die Diskussion und Entscheidungsfindung einfließen zu lassen.

Zu 3. Diese Empfehlungen sind aktueller Stand der Stadtplanungsforschung, so z.B.: Junker/Kühn/Pump-Uhlmann 2011 (Zum Umgang mit großen innerstädtischen Einkaufscentern, Hrsg. vom Ministerium für Wirtschaft NRW zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik). Auch Monika Walther (Hamburg, s.o.) oder Prof. Günter Meyer (Mainz) haben öffentlich entsprechende Empfehlungen ausgesprochen (siehe Mainzer Rhein-Zeitung und Allgemeine Zeitung Mainz vom 28.04.2012).

Die weitere Begründung erfolgt mündlich.