Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

a)    die Jahresrechnungen 2008 der Stadt Mainz sowie der Sonderhaushalte –Fonds und

      Stiftungen- entsprechend den Ergebnissen im Rechenschaftsbericht zu beschließen;

b)    dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und den Beigeordneten Entlastung zu

erteilen.

Voraussetzung für den Entlastungsbeschluss des Stadtrates ist die Zustimmung zum TOP

„Nachbewilligung über- oder außerplanmäßiger Ausgaben oder Ausgabeüberschreitungen der bereitgestellten Budgets/Haushaltsjahr 2008“ je nach Betragsgrenze im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 24.01.2012 bzw. im Stadtrat am 01.02.2012.

Die Berichterstattung erfolgt in der Sitzung des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Schönig.