Betreff
Kostensenkung bei der Straßenbeleuchtung (FDP)
Vorlage
1890/2011/1
Art
Antrag (Stadtrat)
Untergeordnete Vorlage(n)

Begründung:

 

Die Stadt Mainz wird für das Jahr 2011 voraussichtlich zusätzliche Mittel in Höhe von 721.500 Euro für die Kosten der Straßenbeleuchtung aufwenden müssen. Verantwortlich dafür sind Steigerungen bei der Stromsteuer, der Erneuerbaren-Energie- Umlage (EEG-Umlage) sowie dem Netznutzungsentgelt (NNE). Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 ergibt sich dadurch eine Kostensteigerung für die Stadt von ca. 70% für Energie. Wegen der desaströsen Haushaltslage und aus Gründen des Umweltschutzes muss dieser Kostenexplosion Einhalt geboten werden. Es ist daher zu prüfen, durch welche Maßnahmen der Strombedarf bei der Straßen- und Gebäudebeleuchtung nachhaltig gesenkt werden kann. Insbesondere dem Einsatz moderner stromsparender Leuchtmittel kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Da die Umrüstung der bestehenden Straßenlaternen hohe Investitionskosten verursacht, ist zu prüfen, ob dazu beispielsweise das KFW-Förderprogramm „Energieeffiziente Stadtbeleuchtung“ in Anspruch genommen werden kann. Die KFW fördert mit diesem Programm den Ersatz und die Nachrüstung von Anlagen zur Beleuchtung von Straßen, Parkplätzen, öffentlichen Freiflächen, aber auch von Parkhäusern und Tiefgaragen oder Ampelanlagen.

Durch die günstigen Zinssätze und der Möglichkeit tilgungsfreie Anlaufjahre zu vereinbaren, werden die Rückzahlungen erst fällig, wenn Einsparungen im städtischen Haushalt wirksam werden.

 

Weitere Begründung erfolgt mündlich!