Betreff
Umweltzone (CDU)
Vorlage
1898/2011
Art
Anfrage (Stadtrat)

Am 10. Oktober 2011 hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden die hessische Landeshauptstadt zur Einrichtung einer Umweltzone verpflichtet. In Mainz hatte der Umweltausschuss im Frühjahr mit großer Mehrheit entschieden, auf die Einführung einer Umweltzone zu verzichten. Maßgeblich zu dieser Entscheidung beigetragen hatte ein wissenschaftlich fundiertes und ausführliches Gutachten. Darin wurden statt der Einrichtung einer Umweltzone andere Maßnahmen zur Verminderung der Stickoxide vorgeschlagen. Hierzu zählten beispielsweise eine flüssigere Verkehrslenkung durch mehr grüne Wellen oder ein LKW-Verbot auf bestimmten Straßen.

 

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden war von den Mainzer Grünen in einer Pressemitteilung gefordert worden, die Entscheidung des Umweltausschusses gegen die Einrichtung einer Umweltzone noch einmal zu überdenken und neu zu bewerten. Laut Allgemeiner Zeitung vom 11. Oktober 2011 hat Umwelt- und Verkehrsdezernentin Katrin Eder die Einführung einer Umweltzone nicht ausgeschlossen.