Betreff
Barrierefreier "Wahlassistent"
Vorlage
1673/2011
Art
Antrag (Stadtrat)

Begründung:

 

Unter dem Motto „Wählen leicht gemacht – ich bin dabei“ hat der niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Karl Finke, einen „Wahlassistenten“ zur Kommunalwahl herausgegeben, weil die unterschiedlichen Stimmabgabeverfahren gerade bei Kommunalwahlen eine Wahl nicht immer einfach machen.http://www.behindertenbeauftragter-niedersachsen.de/presse_bblni/2011/Quartal-III11/Wahl.pdf

 

Diese Broschüre erläutert den gesamten Wahlablauf: Vom Eintreffen der Wahlbenach-richtigung über das Stimmabgabeverfahren bis hin zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses wird jeder Aspekt der Wahl Schritt für Schritt erklärt. Damit die Wahlhilfebroschüre ihren Zweck erfüllt, ist sie in leichter Sprache gehalten und mit Illustrationen ergänzt. Menschen mit Behinderung wollen mitbestimmen, also auch selbst in Räten und Parlamenten vertreten sein. Menschen mit Behinderungen zur wirklichen Teilhabe an einer freien Gesellschaft zu befähigen ist das Ziel. Die aktive aber auch die passive Wahl ist für behinderte Menschen deshalb von hoher Bedeutung. Mit dieser Broschüre soll den Menschen auch die Angst vor „dem Gewählt werden“ genommen und sie ausdrücklich hierzu ermutigt werden.

 

Der Stadtrat vertritt die Auffassung, dass die Broschüre „Wählen leicht gemacht – ich bin dabei“ auch ein gutes Instrument für zukünftige Kommunalwahlen in der Stadt Mainz sein kann. Bürgerrechte haben, heißt sie auch zu nutzen, also zur Wahl gehen, aber auch selbst gewählt werden können.