Betreff
Konsequenzen aus dem "Dersim Kultur- und Benefizfestival" (PRO MAINZ)
Vorlage
1100/2011
Art
Anfrage (Stadtrat)

Am 04. Juni fand auf dem Messegelände in Mainz-Hechtsheim das kurdische Dersim Kultur- und Benefizfestival statt. Die Polizeibehörde beanstandete dort laut Presse Verstöße gegen das Vereinsgesetz. Entdeckt wurden Öcalan-Bilder, ein mindestens zehn Quadratmeter großes Transparent mit den Bildnissen von Märtyrern der als terroristisch eingestuften PKK und verbotene Fahnen. Der verantwortliche Einsatzleiter der Polizei sieht für die Zukunft keinen Raum mehr für weitere Veranstaltungen mit dieser Motivlage.