Betreff
Mobile Geschwindigkeitsüberwachung (FDP)
Vorlage
0553/2011
Art
Anfrage (Stadtrat)

Am 01. März diesen Jahres hat die Stadt Mainz damit begonnen, die Überwachung des fließenden Verkehrs im Stadtgebiet und in den Vororten auszuüben. Dazu war es notwendig, in der Verwaltung eine neue Abteilung aufzubauen, geeignetes Personal zu finden und zu schulen und entsprechende Fahrzeuge und mobile Messanlagen anzuschaffen.

Die Übernahme der Überwachung des fließenden Verkehrs durch die Stadt soll primär dazu dienen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ein „Abkassieren“ der Autofahrer durch die Geschwindigkeitsmessung an Stellen an denen kein akutes Gefährdungspotential erkennbar ist, soll nicht stattfinden. Daher ist laut Beschluss des Stadtrats im Juni 2010 definiert worden, in welchen Bereichen die Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt werden sollen.