Betreff
Änderungsantrag zum Antrag 0357/2011 "Stärkung der Ortsbeiräte - Ein Leitbild für bürgerschaftliches Engagement entwickeln" (ödp/Freie Wähler)
Vorlage
0357/2011/1
Art
Antrag (Stadtrat)
Referenzvorlage

Begründung:

 

Eine Stärkung der Kompetenzen der Ortsbeiräte und der Ortsvorsteher/-innen wird nur möglich sein, wenn sich die bisherige Funktionsverteilung zwischen dem Stadtrat und seinen Ausschüssen und den Ortsbeiräten verändert. Dabei müssen die Änderungen auf einem breiten Konsens der beteiligten Gremien beruhen und den Voraussetzungen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung  genügen.

Es ist deshalb sinnvoll, alle beteiligten Gremien (Stadtrat, Ortsbeiräte, Verwaltung) schon im Vorfeld an der Beratung zu beteiligen

 

Weitere Begründung erfolgt mündlich.