Sachstandsbericht:
Die Verwaltung begrüßt die
grundsätzliche Zustimmung des Ortsbeirats zur Erweiterungsplanung des Straßenbahnnetzes.
Wie in der gemeinsamen Sitzung
des Bau- und Sanierungsausschusses, des Park- und Verkehrsausschusses und der
tangierten Ortsbeiräte am 22.04.2010 verdeutlicht wurde, liegt zu dem geplanten
Projekt derzeit lediglich das Ergebnis der so genannten Standardisierten
Bewertung vor. Planungen über die verbindliche Linienführung, ein adaptiertes
Busliniennetz, Haltestellen, notwendige Kompensationsmaßnahmen etc. sind jedoch
noch nicht vorhanden, sondern sind Gegenstand der Untersuchungen, die gegenwärtig
begonnen werden und deren Bearbeitung sich bis voraussichtlich in die 2.
Jahreshälfte 2011 hinziehen wird.
Eine Behandlung der in dem
Antrag angesprochenen verkehrsfachlichen Themenkomplexe ist daher momentan
weder sinnvoll noch möglich. Gleiches gilt auch für die Fragestellungen nach
der zeitlichen Abfolge der Realisierung und anderer Aspekte. Diese können erst
dann erschöpfend beantwortet werden, wenn Baurecht vorliegt, die Finanzierung
gesichert ist und sich die Gremien von SWM, MVG und Stadt zustimmend zur
Umsetzung der Maßnahme geäußert haben.
Gleichwohl darf ich erneut zusichern, dass in diesem Planungs- und
Entscheidungsprozess eine umfassende Bürgerinformation und –beteiligung
stattfinden wird, in dem der Ortsbeirat und die Öffentlichkeit selbstverständlich
über Teilergebnisse und Zwischenstände der planerischen Bearbeitung informiert
werden.