Betreff
Änderungsantrag der ÖDP zu 1348/2022 der CDU „Zügige Erstellung eines umfassenden Sommerhitzeaktionsplan in Ergänzung zu den Maßnahmen von Klimprax bis zum Frühjahr 2023“
Vorlage
1348/2022/1
Art
Antrag (Stadtrat)
Referenzvorlage

Begründung:

 

Zwar liegt im Mainzer Umweltladen mittlerweile der „Hitzeknigge“, eine Broschüre des Bundesumweltamts mit Ratschlägen zur Vermeidung individueller Hitzebelastung aus. Der ist jedoch nur ein kleiner Bestandteil eines Hitzeaktionsplans.

 

2020 forderten die Gesundheitsministerinnen und -minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder die Erstellung von Hitzeaktionsplänen innerhalb eines 5-Jahreszeitraums auf Grundlage der Handlungsempfehlungen des Bundesumweltministeriums. Diese sollen nach dem Subsidiaritätsprinzip primär von den Kommunen und betroffenen Instituten unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten und Spezifika erstellt werden. Hierfür ist die Zusammenarbeit mit allen relevanten Akteuren wie den Pflegediensten, dem ambulanten und stationären Versorgungssektor, dem öffentlichen Gesundheitsdienst als auch den Krankenkassen erforderlich. https://www.gmkonline.de/Beschluesse.html?id=1018&jahr=2020

 

Aktionspläne eignen sich, um zum einen die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels, insbesondere von extremer Hitze, effizient zu kommunizieren und zum anderen ein an die Situation angepasstes Verhalten zu erreichen und präventive Handlungsmöglichkeiten zu etablieren. Die Aktionspläne sollten sowohl Verhaltens- als auch verhältnispräventive Maßnahmen in allen Präventionsbereichen beinhalten. Sie sind als Masterplan zu verstehen, um Menschen bei langanhaltenden hohen sommerlichen Temperaturen besser zu schützen. Dabei soll zum Beispiel das Zusammenspiel unterschiedlicher Akteure in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Seniorenwohnheimen und Kindertageseinrichtungen, Schulen etc. verbessert werden.

 

Besonders ausgeprägte und andauernde Hitzeperioden gab es in Deutschland in den Jahre 2003, 2010, 2015, 2018 und schließlich ganz aktuell 2022. Steigende Temperaturen führen auch zu steigenden Gesundheitsrisiken. Hitze kann die Menschen stark belasten und führte in den letzten Jahren zu einer hitzebedingten Zunahme von Krankheits- und Todesfällen. In den drei Sommern 2018 bis 2020 sind in Deutschland mehr als 19.000 Menschen aufgrund der Hitze gestorben (https://www.aerzteblatt.de/archiv/225954/Hitzebedingte-Mortalitaet-in-Deutschland-zwischen-1992-und-2021). Hinzu kommen zahlreiche hitzebedingte Krankheitsfälle aufgrund von Dehydrierung, Hitzschlag, Herz- und Kreislauferkrankungen.

 

Die Handlungsempfehlungen des Umweltbundesamtes wurden im Auftrage des BMUB zusammen mit zahlreichen Fachleuten unterschiedlicher Disziplinen erstellt.

 

https://www.bmuv.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Klimaschutz/hap_handlungsempfehlungen_bf.pdf

 

Die weitere Begründung erfolgt mündlich.