Betreff
Mobilfunkantennen mit dem Mobilfunkstandard 5G (ÖDP)
Vorlage
1637/2021
Art
Anfrage (Stadtrat)

 

Nachdem die Verwaltung die Antwort zur Anfrage Nr. 1951/2019 der ÖDP-Stadtratsfraktion betreffend Einführung von 5G in Mainz – Gesundheitsrisiken und Datensicherheit (ÖDP) unzureichend und ausweichend beantwortet hat, sind wir immer noch der Auffassung, dass die Verwaltung gegenüber dem Mainzer Stadtrat eine entsprechende Auskunftspflicht hinsichtlich der Planungen und Maßnahmen im Kontext des Aufbaus von Mobilfunkantennen mit dem Mobilfunkstandard 5G hat. Daher formulieren wir hier einige grundlegendere Fragen. Außerdem hat vor etlichen Jahren die Verwaltung auf ihrer Internetseite zum Thema Mobilfunk ausführlich informiert.