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Ratsinformationssystem

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0152/2020  
Art:Beschlussvorlage Stadtrat  
Datum:20.01.2020  
Betreff:Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtbad GmbH
hier: Taubertsbergbad Mainz, Betrauungsakt und Kooperationsvertrag mit der Mainzer Stadtbad GmbH
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage 157 KB
Dokument anzeigen: 20200120_Anlage 1 zum Kooperationsvertrag TBB Dateigrösse: 57 KB 20200120_Anlage 1 zum Kooperationsvertrag TBB 57 KB
Dokument anzeigen: 20200120_Anlage 2 zum Kooperationsvertrag Dateigrösse: 69 KB 20200120_Anlage 2 zum Kooperationsvertrag 69 KB
Dokument anzeigen: 20200120_Anlage 3 zum Kooperationsvertrag Stadt Mainz - MSB Dateigrösse: 47 KB 20200120_Anlage 3 zum Kooperationsvertrag Stadt Mainz - MSB 47 KB
Dokument anzeigen: 20200120_Betraungsakt Mainzer Stadtbad GmbH Dateigrösse: 74 KB 20200120_Betraungsakt Mainzer Stadtbad GmbH 74 KB
Dokument anzeigen: 20200121_Kooperationsvertrag Dateigrösse: 119 KB 20200121_Kooperationsvertrag 119 KB

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Stadtrat:

 

1.      beschließt die Erhöhung des Einbringungswertes der Grundstücke des Taubertsbergbades in die Mainzer Stadtwerke AG (MSW), Gemarkung Mainz, Flur 16, Flurstücksnummern 47/32, 47/35 und 47/38, um 1.857.600,00 EUR auf 7.257.600,00 EUR;

2.      beschließt die Verminderung der Sachkapitaleinlage um 400.000,00 EUR (Anteil der Einstellung in die Kapitalrücklage der MSW) auf einen Wert i. H. v. 5.000.000,00 EUR in das Vermögen der MSW;

3.      nimmt die Zahlung der Differenz des neuen Einbringungswertes und der geänderten Sachkapitaleinlage i. H. v. 2.257.600 EUR durch die MSW zur Kenntnis;

4.      beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 375.500 EUR im Teilhaushalt des Amtes 20 im Jahr 2020 für den vorgezogenen Traglufthallenbetrieb zur Vorbereitung der Sanierung des Sportbades;

5.      beschließt die Betrauung der Mainzer Stadtbad GmbH (MSB) ab dem 01.01.2021 zur Sicherstellung des Badbetriebs;

6.    beschließt die Änderung des Kooperationsvertrages mit der MSB rückwirkend zum 01.01.2018.

 

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