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Ratsinformationssystem

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0365/2019  
Art:Anfrage (Stadtrat)  
Datum:06.02.2019  
Betreff:Landesgesetz LEAP (CDU)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage (Stadtrat) Dateigrösse: 134 KB Anfrage (Stadtrat) 134 KB
Dokument anzeigen: Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Dateigrösse: 196 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 196 KB

Mit der Verabschiedung des Gesetzes über Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) am 22. Juli 2015 wurde auch in Rheinland-Pfalz der Weg zur Gründung von Business Improvement Districts freigemacht. In Rheinland-Pfalz heißen sie Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPs). Das Landesgesetz zum LEAP soll als Ziel die Entwicklung und Aufwertung von Quartieren in Städten zum Ziel haben. Leider beklagen viele Akteure in diesem Bereich, dass mit der aktuellen Fassung dieses Gesetzes in der Praxis nicht erfolgreich gearbeitet werden kann. Insbesondere die Einbeziehung von privatem Wohnungseigentum wird als Hindernis angeführt.

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