Betreff
Grün- und Freizeitflächen im Stadtgebiet (CDU)
Vorlage
1529/2018
Art
Anfrage (Stadtrat)

Die CDU-Stadtratsfraktion hatte in der Stadtratssitzung am 1. Oktober 2014 einen Antrag mit dem Titel „Grün- und Freizeitflächen in der Stadt Mainz“ (1339/2014) eingebracht, in dem die Verwaltung unter anderem gebeten wurde, ein Grün- und Freizeitflächenkonzept zu erstellen. In einem solchen Konzept sollte unter anderem dargestellt werden, wie angesichts der Planungen für eine Vielzahl neuer Wohngebiete bzw. Stadtquartiere Grün- und Freizeitflächen erhalten, aufgewertet oder neu geschaffen können und bei einem Wegfall bzw. einer Reduzierung von solchen Flächen eine gleichwertige Kompensation erzielt werden kann. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Umwelt, Grün und Energie überwiesen. In Sachstandsberichten für die Ausschusssitzungen am 8. September 2015 sowie am 21. September 2016 wurde darauf hingewiesen, dass ein neuer Landschaftsplan erstellt werde. Die Verwaltung sei gerne bereit, eine konzeptionelle, ganzheitliche Betrachtung mit dem Schwerpunkt auf die Nutzung der Grünflächen zu erarbeiten.

 

Das Thema Grünflächen war darüber hinaus am 25. Mai 2016 Thema im Stadtrat. In dieser Sitzung hatte die ÖDP-Stadtratsfraktion einen Antrag mit dem Titel „Grünanlagen-Charta: Schutz der Grün- und Freizeitflächen im Stadtgebiet“ (0806/2016) eingereicht. Begleitet wurde dieser von einem Änderungsantrag der CDU (0806/2016/1). Beide Anträge wurden ebenfalls in den Umweltausschuss überwiesen. Hier wurden die Anträge bisher einmal behandelt, nämlich in der Sitzung am 21. September 2016. In dieser wurde von Seiten der Verwaltung angekündigt, zu diesem Thema einen Workshop unter Beteiligung von Vertretern der Ratsfraktionen durchzuführen. Auch sollte die „Satzung über Grünflächen innerhalb der Stadt Mainz vom 30.03.1983“ intern fachlich überprüft werden.