Betreff
Graffiti-Farbschmierereien im Mainzer Stadtgebiet konsequenter beseitigen( ÖDP)
Vorlage
1067/2018/1
Art
Antrag (Stadtrat)

Begründung:

Die Graffiti-Schmierereien im Mainzer Stadtgebiet an öffentlichem und pri-vatem Eigentum haben in den letzten Jahren einen Umfang erreicht, der aus Sicht der ÖDP nicht mehr zu tolerieren ist. Auch das im Sommer 2011 beschlos-sene Konzept „Graffiti als Kunst anerkennen – Schmierereien verhindern“ der Stadt Mainz hat hier bisher keine wirksame Abhilfe geschaffen. Darin heißt es u.a.:

 

„Die umgehende Beseitigung von Farbschmierereien ist deshalb notwendig, um dem Sprüher die ihm wichtige öffentliche Aufmerksamkeit zu versagen; denn dies ist für ihn auf die Dauer unbefriedigend. Da besonders häufig an öffentlichen Gebäuden illegal gesprüht wird, kommt der Mainzer Stadtverwal-tung wie auch anderen Mainzer Behörden (…) bei der Bekämpfung illegalen Sprühens eine Vorreiterrolle zu.“

 

Davon merkt man jedoch gar nichts oder nur sehr wenig.

 

Grundsätzlich ist gegen künstlerisch wertvolle Graffitis auf hässlichen Beton-wänden nichts einzuwenden. Derzeit ist es aber nicht mehr hinnehmbar, dass beispielsweise entlang der gesamten Mainzelbahn-Strecke Bauwerke und Haltstellenhäuschen massiv beschmiert werden. Ein extremes Beispiel findet man an der Straßenbahnhaltestelle Bahnhof Marienborn. Es gibt aber im ge-samten Stadtgebiet entsprechende Beispiele.

 

Von daher wünschen wir uns von der Verwaltung ein konsequenteres Vorgehen sowie die umgehende Beseitigung von Graffiti-Schmierereien und Tags nach dem „Braunschweiger Modell“ bzw. gemäß dem vom Stadtrat beschlossenen Konzept. Die Stadt Braunschweig arbeitet im Rahmen des Projektes "Unser sauberes Braun-schweig" aktiv gegen illegale Graffiti im Stadtgebiet und koordiniert alle Maßnah-men öffentlicher und privater Stellen. Partner des Projektes sind die Polizei und der Verein Graffiti-ex (siehe auch https://www.braunschweig.de/leben/wohnen_energie_abfall/usbs/graffiti.html).