Zur Sitzung des Stadtrates am 7. Februar
2018 hatte die CDU-Stadtratsfraktion einen Antrag vorgelegt, der darauf
ausgerichtet war, Mainz zu einer Smart City weiter zu entwickeln. Die
Verwaltung sollte zur Erreichung des Ziels eine Konzeption vorlegen. Dem Antrag
wurde ein weit gefasstes Verständnis von Smart City zugrunde gelegt und
beinhaltete den Einsatz der
Informations- und Kommunikationstechnologien in allen städtischen Lebensräumen.
Dabei sollten sozial ausgewogen die Bedarfe der Menschen in den Vordergrund
gestellt werden. Primärziel war die Verbesserung der Lebensqualität. Verwiesen
wurde im Antrag auf die Leitlinien der Smart City Charta 2017. Im Stadtrat
wurde die CDU-Initiative in den Hauptausschuss überwiesen. Dort wurde der
Antrag am 7. März 2018 auf Antrag der Mehrheit reduziert auf eine bloße
Bestandsaufnahme, die allerdings im Ursprungsantrag selbstverständlich bereits
enthalten war. Dieses Thema wurde in Mainz in den vergangenen Jahren
vernachlässigt. Eine Hinhaltestrategie ist deshalb eher kontraproduktiv.