Betreff
Ordnungspolitische Maßnahmen im „Graffiti-Konzept“ der Stadt Mainz (ÖDP)
Vorlage
1065/2018
Art
Anfrage (Stadtrat)

Im Jahr 2011 hat der Mainzer Stadtrat das Konzept „Graffiti als Kunst anerkennen – Schmierereien verhindern“ beschlossen. Während der erste Teil dieser Überschrift vielfach in Projekten befördert wurde, verstärkt sich in den letzten Jahren der Eindruck, dass aus dem zweiten Teil keine oder nur kaum konkrete Maßnahmen erfolgen. In diesem Konzept sind ordnungspolitische Maßnahmen gegen illegale Farbschmierereien beschlossen worden, die aber nach Auffassung der ÖDP nicht die nötige Wirkung im Stadtgebiet entfalten.