Begründung:
Die Zukunft von Städten und Regionen wird immer ausgeprägter unter dem Leitthema Smart City diskutiert.
Eine eindeutige Definition fehlt jedoch bislang.
Smart City wird zum Beispiel als eine Stadt bezeichnet, in der
systematisch Informations- und Kommunikationstechnologien sowie
ressourcenschonende Technologien eingesetzt werden, um den Verbrauch von
Ressourcen zu verringern, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger und die
Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft dauerhaft zu erhöhen – mithin
die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu verbessern. Dabei werden mindestens die
Bereiche Energie, Mobilität, Stadtplanung und Governance berücksichtigt.
Elementares Kennzeichen von Smart City ist die Integration und Vernetzung
dieser Bereiche. Wesentlich sind dabei eine umfassende Integration sozialer
Aspekte der Stadtgesellschaft sowie ein partizipativer Zugang.
Gemäß dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) ist unter Smart City
eine Stadt zu verstehen, „in der durch Einsatz innovativer Technologien
intelligente Lösungen für ganz unterschiedliche Bereiche der Stadtentwicklung
(Infrastruktur, Gebäude, Mobilität, Dienstleistungen oder Sicherheit)
bereitgestellt werden.“
Dem vorliegenden Antrag liegt ein weit
gefasstes Verständnis von Smart City zugrunde. Das meint insbesondere den
Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien in allen städtischen
Lebensräumen. Dies ist nicht Selbstzweck, sondern muss sozial ausgewogen die
Bedarfe der Menschen in den Vordergrund stellen. Primärziel ist die
Verbesserung der Lebensqualität.
Verwiesen wird unter anderem auf die Leitlinien der Charta Smart City
des Jahres 2017 zur digitalen Transformation und zugleich auf das Projekt
„Morgenstadt“ des Fraunhofer-Instituts sowie die in der Reihe Difu-Berichte
erschienene Studie zu den Smart City-Aktivitäten in Deutschland.
Es gilt, ganz handfeste Strategien für den Einsatz der digitalen
Möglichkeiten in allen Lebensbereichen des kommunalen Lebens zu entwickeln.
Dazu ist der breite öffentliche Dialog unerlässlich, um die Handlungsfelder zu
identifizieren. (Stichworte Transparenz und Partizipation)
Vorgeschlagen wird, Foren zu den verschiedenen Themenkomplexen mit
integrierter Bürgerbeteiligung, dies selbstverständlich auch unter Einsatz des
Internets, durchzuführen.
Daraus ist ein Maßnahmenbündel mit anschließendem Ranking abzuleiten mit
einer Strategie und konkreten Konzeption für die Umsetzung.
Unter der Überschrift Stadtentwicklung bieten sich für die Foren
folgende Themenkomplexe – ohne Anspruch
auf Vollständigkeit - an:
à Information
und Kommunikation als zentrales Thema
à Mobilität
und Verkehr
à Energie
mit Gebäude
à Gewerbe
mit Produktion, Handel und Logistik
à Dienstleistung
mit Sicherheit und Schutz
Diesem Antrag sind die Leitlinien der Smart City Charta 2017 beigefügt.
Weitere Begründung erfolgt mündlich.