Betreff
Weiterentwicklung von Mainz zur Smart City (CDU)
Vorlage
0274/2018
Art
Antrag (Stadtrat)

Begründung:

 

Die Zukunft von Städten und Regionen wird immer ausgeprägter  unter dem Leitthema Smart City diskutiert. Eine eindeutige Definition fehlt jedoch bislang. 

 

Smart City wird zum Beispiel als eine Stadt bezeichnet, in der systematisch Informations- und Kommunikationstechnologien sowie ressourcenschonende Technologien eingesetzt werden, um den Verbrauch von Ressourcen zu verringern, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft dauerhaft zu erhöhen – mithin die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu verbessern. Dabei werden mindestens die Bereiche Energie, Mobilität, Stadtplanung und Governance berücksichtigt. Elementares Kennzeichen von Smart City ist die Integration und Vernetzung dieser Bereiche. Wesentlich sind dabei eine umfassende Integration sozialer Aspekte der Stadtgesellschaft sowie ein partizipativer Zugang.

 

Gemäß dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) ist unter Smart City eine Stadt zu verstehen, „in der durch Einsatz innovativer Technologien intelligente Lösungen für ganz unterschiedliche Bereiche der Stadtentwicklung (Infrastruktur, Gebäude, Mobilität, Dienstleistungen oder Sicherheit) bereitgestellt werden.“

 

Dem vorliegenden Antrag liegt ein weit gefasstes Verständnis von Smart City zugrunde. Das meint insbesondere den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien in allen städtischen Lebensräumen. Dies ist nicht Selbstzweck, sondern muss sozial ausgewogen die Bedarfe der Menschen in den Vordergrund stellen. Primärziel ist die Verbesserung der Lebensqualität.

 

Verwiesen wird unter anderem auf die Leitlinien der Charta Smart City des Jahres 2017 zur digitalen Transformation und zugleich auf das Projekt „Morgenstadt“ des Fraunhofer-Instituts sowie die in der Reihe Difu-Berichte erschienene Studie zu den Smart City-Aktivitäten in Deutschland.

 

Es gilt, ganz handfeste Strategien für den Einsatz der digitalen Möglichkeiten in allen Lebensbereichen des kommunalen Lebens zu entwickeln. Dazu ist der breite öffentliche Dialog unerlässlich, um die Handlungsfelder zu identifizieren. (Stichworte Transparenz und Partizipation)

 

Vorgeschlagen wird, Foren zu den verschiedenen Themenkomplexen mit integrierter Bürgerbeteiligung, dies selbstverständlich auch unter Einsatz des Internets, durchzuführen.

 

Daraus ist ein Maßnahmenbündel mit anschließendem Ranking abzuleiten mit einer Strategie und konkreten Konzeption für die Umsetzung.

 

Unter der Überschrift Stadtentwicklung bieten sich für die Foren folgende Themenkomplexe  – ohne Anspruch auf Vollständigkeit - an:

 

à        Information und Kommunikation als zentrales Thema

à        Mobilität und Verkehr

à        Energie mit Gebäude

à        Gewerbe mit Produktion, Handel und Logistik

à        Dienstleistung mit Sicherheit und Schutz

 

Diesem Antrag sind die Leitlinien der Smart City Charta 2017 beigefügt.

 

Weitere Begründung erfolgt mündlich.