Begründung:

Das nach dem größten Sohn der Stadt benannte Gutenberg-Museum ist ohne Zweifel das einzige Museum von Weltrang in Mainz. Seit langem ist unstrittig, dass die Einrichtung insbesondere baulich dringend modernisiert werden muss. Das Weltmuseum der Druckkunst gehört in ein modernes, angemessenes Gebäude in einem lebendigen Umfeld. Um diesen Modernisierungsprozess in Gang zu bringen, wurde zunächst ein Konzept für die bauliche und inhaltliche Neuafstellung des Hauses erarbeitet. Dieses war die Grundlage für eine Eu-weiteAusschreibung eines Architektenwettbewerbs zur Neuausrichtung des Gutenberg-Museums, der aus einem Ideen- und Realisierungsteil bestand. Am 19. Februar 2016 wurden die Siegerentwürfe prämiert und damit nach dem bereits im November 2015 abgeschlossenen Ideenteil auch der Realisierungsteil beendet. Auf Platz 1 landete der Entwurf der DFZ Architekten GmbH, dessen Hauptbestandteil der Bau des so genannten Bibelturms war. Nach Verhandlungen mit dem Architektenbüro wurde festgelegt, dass der Entwurf der Firma DFZ umgesetzt werden soll. Der Stadtrat hat die Vorplanung in seiner Sitzung am 8. Februar 2017 zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, auf dieser Grundlage weiterzuarbeiten. Die Bürgerinnen und Bürger wurden an dem Prozess durch Führungen und Informationsveranstaltungen beteiligt.

Die CDU bekennt sich zu dem Verfahren und den Beschlüssen der städtischen Gremien und freut sich gleichzeitig über das große Interesse sowie die intensiven Diskussionen über die notwendige Modernisierung des Gutenberg-Museum.

Gleichzeitig muss aber festgestellt werden, dass der Bau des so genannten Bibelturms und das geplante Vorgehen in der Bevölkerung auch auf viel Kritik stoßen. So hat sich neben einer die Pläne befürwortenden Bürgerinitiative auch eine das Vorhaben ablehnende BI gebildet, die in den vergangenen Wochen Unterschriften zur Initiierung eines Bürgerentscheids gesammelt hat. Am 17. Oktober 2017 überreichten die Vertreter dieser Bürgerinitiative 13.605 Unterschriften an Oberbürgermeister Michael Ebling sowie Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse, wovon letztlich 9.593 gültig waren. Damit wurde das erforderliche Quorum erreicht. Aus Sicht der Verwaltung kam das Bürgerbegehren jedoch zu spät und ist damit nicht zulässig. Dies wird von der BI bestritten, die deshalb angekündigt hat, zur Not den Rechtsweg zu bestreiten.

Aufgrund dieser Gemengelagen und der kontroversen Diskussionen innerhalb der Bevölkerung spricht sich die CDU für einen Bürgerentscheid zu dieser Thematik aus. Die zwingend notwendige Modernisierung des Gutenberg-Museum muss weiter vorangetrieben werden. Nichts wäre schlimmer als ein möglicherweise jahrelanger Rechtsstreit zwischen der Stadt Mainz und der Bürgerinitiative, in dem nichts unternommen werden könnte. Es ist deshalb sinnvoll und geboten, die Bevölkerung über dieses Thema abstimmen zu lassen. Bei einem solchen Entscheid haben beide Seiten die Möglichkeit, für ihre Positionen zu werben. Auch rückt dadurch die Zukunft des Gutenberg-Museums ins Bewusstsein und in den Fokus der Bürgerinnen und Bürger.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.