Betreff
Offener Brief zum Liniennetz 2017 (CDU)
Vorlage
1400/2016
Art
Anfrage (Stadtrat)

Der neue Liniennetzplan der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) für das Jahr 2017 wird seit einiger Zeit kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert. Auf Kritik stieß etwa die Ankündigung, die Bushaltestelle “Isaac-Fulda-Allee“ am Kisselberg aufgrund der Streichung der Linie 69 zukünftig nicht mehr anzufahren. Aus diesem Grund hatte sich auch die Interessengemeinschaft „Bushaltestelle Isaac-Fulda-Allee“ gegründet. Diese hatte sich am 13. Juni 2016 mit einem Offenen Brief zu der Thematik an den Aufsichtsrat der MVG gewandt. Dieses Schreiben, welches explizit an den Aufsichtsrat und damit an alle Mitglieder des Gremiums gerichtet war, wurde jedoch von der Aufsichtsratsvorsitzenden Katrin Eder im Vorfeld bzw. während der Aufsichtsratssitzung am 14. Juni 2016 nicht an diese weitergeleitet. Die Ratsfraktionen erhielten diesen Brief nicht zur Kenntnis, sehr wohl aber beispielsweise Oberbürgermeister Michael Ebling sowie verschiedene Medien. Den Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim erreichte das Schreiben nicht rechtzeitig vor der Sitzung des Aufsichtsrates am 14. Juni 2016. Gleichwohl wurde in der Aufsichtsratssitzung deutlich, dass Vertretern anderer Fraktionen, etwa der SPD, der Offene Brief sehr wohl bekannt war.