Begründung:
Nach vielen Jahren der
Diskussion zur dauerhaften Sicherung des KUZ konnte im März 2014 der
KUZ-Förderverein gemeinsam mit dem Oberbürgermeister, dem Finanzdezernenten und
dem Liegenschaftsdezernenten ein Positionspapier der Öffentlichkeit vorstellen,
das den Bestand des KUZ auf Dauer sichert und einvernehmlich von
KUZ-Geschäftsführung und Förderverein
sowie der Verwaltung getragen wird.
Zur dauerhaften Sicherung sind
neben der konzeptionellen Neuauflage des KUZ-Betriebes eine eigentumsrechtliche
Umstrukturierung der betroffenen Liegenschaften und ein neues Betreibermodell
erforderlich. Der Antrag legt den Grundstein für die zukünftige Verwaltung der
Liegenschaften und öffnet mit der Kündigung den Weg für eine Übergangslösung.
Unter Beteiligung des KUZ-Fördervereins und interessierten Kulturinitiativen
wird die ZBM ein Betreiberkonzept entwickeln; um für diesen Diskussionsprozess
ausreichend Zeit zu haben – auch unter der Berücksichtigung der zu planenden
baulich notwendigen Sanierungsmaßnahmen, insbesondere der Veranstaltungshalle –
erhält die KUZ GmbH einen befristeten Mietvertrag vom 01. Januar bis 31.
Dezember 2015.
Die Erfahrung der bisherigen
KUZ-Geschäftsführer soll bei der Entwicklung des Zukunftskonzeptes einbezogen
werden.
Über den Fortgang ist regelmäßig
im Aufsichtsrat der ZBM und in den betreffenden städtischen Gremien zu
berichten.