Betreff
Zukunft des KUZ sichern (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)
Vorlage
0809/2014/2
Art
Antrag (Stadtrat)

Begründung:

Nach vielen Jahren der Diskussion zur dauerhaften Sicherung des KUZ konnte im März 2014 der KUZ-Förderverein gemeinsam mit dem Oberbürgermeister, dem Finanzdezernenten und dem Liegenschaftsdezernenten ein Positionspapier der Öffentlichkeit vorstellen, das den Bestand des KUZ auf Dauer sichert und einvernehmlich von KUZ-Geschäftsführung  und Förderverein sowie der Verwaltung getragen wird.

Zur dauerhaften Sicherung sind neben der konzeptionellen Neuauflage des KUZ-Betriebes eine eigentumsrechtliche Umstrukturierung der betroffenen Liegenschaften und ein neues Betreibermodell erforderlich. Der Antrag legt den Grundstein für die zukünftige Verwaltung der Liegenschaften und öffnet mit der Kündigung den Weg für eine Übergangslösung. Unter Beteiligung des KUZ-Fördervereins und interessierten Kulturinitiativen wird die ZBM ein Betreiberkonzept entwickeln; um für diesen Diskussionsprozess ausreichend Zeit zu haben – auch unter der Berücksichtigung der zu planenden baulich notwendigen Sanierungsmaßnahmen, insbesondere der Veranstaltungshalle – erhält die KUZ GmbH einen befristeten Mietvertrag vom 01. Januar bis 31. Dezember 2015.

Die Erfahrung der bisherigen KUZ-Geschäftsführer soll bei der Entwicklung des Zukunftskonzeptes einbezogen werden.

Über den Fortgang ist regelmäßig im Aufsichtsrat der ZBM und in den betreffenden städtischen Gremien zu berichten.