Begründung:

In den letzten Wochen ist es im Mainzer Stadtgebiet immer wieder zu erheblichen Staus und Verkehrsverzögerungen durch das Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer gekommen. So ist beispielsweise zu beobachten, dass morgens in der Kaiserstraße LKW’s auf der Straße zum Be- und Entladen stehen bleiben und damit vielfach Verzögerungen auslösen. Auch auf der Rheinallee bzw. auf der Rheinstraße kommt es gerade im Bereich der Zufahrtsstraßen zur Theodor-Heuss-Brücke immer wieder durch das Fehlverhalten und auch durch eine zum Teil rücksichtslose Fahrweise zu erheblichen Staus. Es ist deshalb an der Zeit herauszufinden, wo im Stadtgebiet durch das Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern schwerpunktmäßig Staus und Verzögerungen auftreten, um ausgehend von diesen notwendigen Beobachtungen Gegenmaßnahmen zu entwickeln.

Darüber hinaus ist es in den letzten Wochen auch zu Staus und Verkehrsverzögerungen durch Baustellen gekommen. Hierbei hat es den Anschein, dass die Koordinierung vielfach nicht optimal läuft. Um auch hier Verbesserungen zu erzielen, sollte deshalb ein Konzept entwickelt werden, wie die unterschiedlichen Baumaßnahmen im Straßenverkehr besser koordiniert und abgestimmt werden können. Bei der Ausarbeitung eines solchen Konzepts sollte auch die Nachbarstadt Wiesbaden mit einbezogen werden. Das in der Woche vom 15. bis 19. Oktober 2012 zu beobachtende Verkehrschaos in Mainz, das durch eine Baustelle im Wiesbadener Stadtteil Kastel ausgelöst wurde, hat einmal mehr deutlich gemacht, dass eine Abstimmung und Koordinierung erforderlich ist.

Eine nähere Begründung erfolgt mündlich.