SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 13.11.2019 - 16:30-17:45 Uhr

Sitzung

HPA/141/2019

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Drusussaal, Zitadelle, 55131 Mainz

Datum

13.11.2019

Zeit

16:30-17:45 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht zur Umsetzung der E-Government-Strategie für die Landeshauptstadt Mainz; hier Anfrage zur Stadtratssitzung vom 25.09.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Neue Geschäftsordnung für den Stadtrat Beschluss: mit Änderung beschlossen	1743/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Geschäftsordnung für StR 20.11.19 Anlage 2 Geschäftsordnung für StR 20.11.19
Ö 2.1	Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 2 Haupt und Personalausschuss am 13. November 2019 (B'90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) Beschluss: mit Änderung beschlossen	1767/2019/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 2.2	Ergänzungsantrag zur Vorlagennummer 1743/2019 – Neue Geschäftsordnung für den Stadtrat (CDU) Beschluss: zurückgezogen	1768/2019	Antrag (Stadtrat)
Ö 3	Erhebung von Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz hier: Änderung der Zweitwohnungsabgabensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	1429/2019	Beschlussvorlage th0024-Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe th0025-Begründung zur Satzung ZWA
Ö 4	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	1471/2019	Beschlussvorlage
Ö 5	Neue OPEN OHR Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1427/2019	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 7	Mitteilungen