Sitzung
OBrObs/066/2018
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Oberstadt
Raum
Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, 55131 Mainz
Datum
06.06.2018
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 1
Umstrukturierung und Erweiterung des städtischen Kinderhortes Freiligrathstraße über einen Ersatzneubau/Anbau, Verlagerung von Hortplätzen sowie zeitweise Unterbringung in einer Interims-Kita Am Rodelberg

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0835/2018
Ö 2
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Friedrich-Ebert-Siedlung (O 71 S)"
hier: - Satzungsbeschluss gemäß § 172 BauGB sowie § 88 LBauO i.V.m. § 24 GemO

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 0573/2018
Ö 3
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes
"Milchpfad (O 70)" als Satzung "O 70-VS"
hier: Beschluss gem. §§ 16 und 17 i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0885/2018
Ö 4
Neuordnung Verkehrsraum „An der Goldgrube“
Grundsatzbeschluss zur Optimierung des bestehenden Straßenraumes durch Neuordnung der Grün-, Parkierungs- und Radverkehrsflächen;
Bericht der Verwaltung zur Umgestaltung der bestehenden Verkehrsflächen

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0917/2018
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Anträge
 
Ö 5
Radrouten An der Goldgrube (FDP)

Beschluss: zurückgezogen

 0972/2018
Ö 6
Radwege im Bereich der Goldgrube (ÖDP)

Beschluss: zurückgezogen

 0979/2018
Ö 7
Radwegekonzept Goldgrube (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0985/2018
Ö 8
Bänke und Sitzgelegenheiten im Bereich des Grüngürtels (ÖDP)

Beschluss: mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0980/2018
Ö
Anfragen
 
Ö 9
Kampf gegen Fluglärm (ÖDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0981/2018
Ö 10
Schutz der Römischen Bauwerke in der Oberstadt (ÖDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0982/2018
Ö 11
Verkehrsprobleme in der Oberstadt (ÖDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0983/2018
Ö 12
Sachstandsberichte
 
Ö 13
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 13.1
Beleuchtung des Landwehrweges im Abschnitt zwischen Hechtsheimer Straße und Ebersheimer Weg
 
Ö 13.2
Mitteilungen
 
Ö 14
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates
 
Ö 18
Aufhebung Bebauungsplan „Tennishalle Ebersheimer Weg (O 44)“
Bebauungsplan „Tennishalle Ebersheimer Weg - Aufhebung (O 44/ A)“
hier:
- Aufstellungsbeschluss zur Planaufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Vorlage in PlanstufeI
- Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Aushangverfahren

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0923/2018