Sitzung
BSA/027/2012
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Erfurt-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
26.04.2012
Zeit
16:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Entwicklung Masterplan für das Zweckverbandsgebiet Layenhof/Münchwald

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bauleitplanverfahren "W 98" (Satzungsbeschluss) Entwurf des Bebauungsplanes "Wohngebiet Heiligkreuzweg (W 98)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0543/2012
Ö 4
Ludwigsstraßenforum hier: mündliche Unterrichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bauleitplanverfahren "B 158/1. Ä" - Planstufe I Bauleitplanverfahren "Hochschulerweiterung südlich des Europakreisels - 1. Änderung (B 158/1. Ä)" hier: - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 A bs. 1 BauGB im Aushangverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0463/2012
Ö 6
Bauleitplanverfahren "B 137/1.Ä" - Vereinfachtes Verfahren, Planstufe I Bebauungsplanentwurf "Südlich des Mühlweges zwischen Kaninchenpfad und Alfred-Mumbächer-Straße - 1. Änderung (B 137/1.Ä)" hier: - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB - Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 ‚Abs. 1 BauGB gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB parallel zur Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0564/2012
Ö 7
Bauleitplanverfahren "B 137/1.Ä" (Veränderungssperre) Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Südlich des Mühlweges zwischen Kaninchenpfad und Alfred-Mumbächer-Straße - 1. Änderung (B 137/1.Ä), Satzung "B 137/1.Ä-VS" hier: - Beschluss gemäß § 16 i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0574/2012
Ö 8
1.Bauleitplanverfahren "B 140/1.Ä" - Vereinfachtes Verfahren, Planstufe I Bebauungsplanentwurf "Südlich des Mühlweges, bis zur Bezirkssportanlage, zwischen Kaninchenpfad und Albert-Stohr-Straße - 1. Änderung (B 140/1.Ä)" hier: - Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB - Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 ‚Abs. 1 BauGB gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB parallel zur Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0568/2012
Ö 9
Bauleitplanverfahren "B 140/1.Ä" (Veränderungssperre) Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Südlich des Mühlweges, bis zur Bezirkssportanlage, zwischen Kaninchenpfad und Albert-Stohr-Straße - 1. Änderung (B 140/1.Ä)", Satzung "B 140/1.Ä-VS" hier: - Beschluss gemäß § 16 i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0573/2012
Ö 10
Bauleitplanverfahren "L 71" (Planstufe I) Bebauungsplanverfahren "Kalkofenweg (L 71)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden - Vorlage in Planstufe I

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0524/2012
Ö 12
Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen der DB AG und der Stadt Mainz bis ins Jahr 2015 Kooperationsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn AG (DB AG) und der Stadt Mainz über die städtebauliche Entwicklung und Nutzung von DB AG-Liegenschaften nordwestlich der Mombacher Straße in Mainz u. a. zur Unterbringung bahnfremder Zwischennutzungen auf planfestgesteltem Eisenbahnbetriebsgelände hier: Zustimmung zur Verlängerung von Mietverträgen für Zwischennutzungen auf Bahnbrachen bis zum Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0555/2012
Ö 13
Sachstandsbericht zu Antrag 0687/2011 der ödp/Freie Wähler Stadtratsfraktion, Ergänzungsantrag der SPD, BÜNDNIS 90/die Grünen und FDP, Ergänzungsantrag der CDU hier: Gebietscharakter in den Wohngebieten Albanusstraße und Bebelstraße in Bretzenheim erhalten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0569/2012
Ö 14
Mitteilungen / Verschiedenes
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde