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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 26.10.2010 - 16:00-17:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
2Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010    
2.2Änderung des Festsetzungsbeschlusses zum Wirtschaftsplan 2010 GWM 1943/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KBBeschlussvorlage 135 KB
Dokument anzeigen: Festsetzungsbeschluss Dateigrösse: 662 KBFestsetzungsbeschluss 662 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010, hier: Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2010, Beschluss über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen sowie Genehmigungsverfügung der ADD zum Haushalt 2010 1915/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 189 KBBeschlussvorlage 189 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1915_2010, Anlage 1 Dateigrösse: 22 KBBeschlussvorlage 1915_2010, Anlage 1 22 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1915_2010, Anlage 2a Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage 1915_2010, Anlage 2a 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1915_2010, Anlage 2b Dateigrösse: 20 KBBeschlussvorlage 1915_2010, Anlage 2b 20 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1915_2010, Anlage 2c Dateigrösse: 1 MBBeschlussvorlage 1915_2010, Anlage 2c 1 MB
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Haushaltsangelegenheiten    
4.1Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnisplan 2010, Vorgezogene Auszahlung der letzten Zuschussrate zum Neubau eines jüdischen Gemeindezentrums in Mainz 1838/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 237 KBBeschlussvorlage 237 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
4.2Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Untersuchungen und Beratungsleistungen der KPMG im Zusammenhang mit der Restrukturierung der MAG 1835/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 125 KBBeschlussvorlage (Ausschüsse) 125 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
4.3Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für das Budget "Versicherungen" für das Haushaltsjahr 2010 1371/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 188 KBBeschlussvorlage 188 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Einrichtung von neuen Ganztagsschulen in Angebotsform zum Schuljahr 2011/12 1644/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 239 KBBeschlussvorlage 239 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Ausbau der IGS Anna-Seghers (Vierzügigkeit, Oberstufe, Ganztagsschule) Sachstandsbericht und Entscheidung über die Ausbauvariante 1673/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 233 KBBeschlussvorlage 233 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Städt. Kindertagesstätte auf dem ZDF-Gelände, Umwandlung der Hortgruppe in eine Gruppe mit großer Altersmischung 1715/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage 147 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Analyse der operativ-strategischen Ebene der Abteilung 51 01-Allgemeiner Sozialdienst (ASD) und dessen Personalbemessung im Amt für Jugend und Familie hier: Umsetzung der im Abschlußbericht der Analyse getätigten Handlungsempfehlungen zur Strukturund den Abläufe im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) 1694/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 181 KBBeschlussvorlage (Ausschüsse) 181 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Prävention gegen Amok-Läufe an Schulen und Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0374/2010 der CDU-Fraktion betreffend Sicherheitstechnische Ausrüstung der Mainzer Schulen 1663/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 211 KBBeschlussvorlage 211 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Wirtschaftliche Beteiligungen/Eigenbetriebe    
10.1Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2009 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 1593/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 136 KBBeschlussvorlage 136 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.2Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2009 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts 1690/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 134 KBBeschlussvorlage 134 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10.3Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie: hier: Halbjahresbericht 2010 der Grundstücksentwicklung Mainz (AGEM) AöR 1740/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 125 KBBeschlussvorlage (Ausschüsse) 125 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Mitteilungen    
11.1Vollzug des Haushaltsplanes 2010 - Haushaltssperre 1978/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 123 KBBeschlussvorlage 123 KB
Dokument anzeigen: Rundschreiben Nr. 22_2010 Dateigrösse: 97 KBRundschreiben Nr. 22_2010 97 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  

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