SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 23.06.2021 - 18:45-19:40 Uhr

Sitzung

HPA/159/2021

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

23.06.2021

Zeit

18:45-19:40 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	E-Government-Bericht 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0791/2021	Beschlussvorlage A10-02 Bericht e-Government gesamt
Ö 2	Bericht über Art und Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter Beschluss: zur Kenntnis genommen	0903/2021	Beschlussvorlage
Ö 3	Bericht über die Fortschreibung der Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0796/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Personalbericht 2021 Web
Ö 4	Regionaltag Rheinhessen Hier: Beratung und Empfehlungsbeschluss für die vier Gebietskörperschaften über die Einrichtung einer hauptamtlich geführten Geschäftsstelle sowie Änderung der Vereinbarung des Regionaltages Rheinhessen Beschluss: einstimmig beschlossen	0934/2021	Beschlussvorlage Änderung der Vereinbarung des Regionaltags
Ö 5	Freiwillige Feuerwehr, Zustandsdiagnose und Machbarkeitsstudie zum Bau von Feuerwehrhäusern hier: Kenntnisnahme und weiteres Vorgehen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0313/2021	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zustandsdiagnose FF Bretzenheim Anlage 02 - Zustandsdiagnose FF Drais Anlage 03 - Zustandsdiagnose FF Ebersheim Anlage 04 - Zustandsdiagnose FF Finthen Anlage 05 - Zustandsdiagnose FF Gonsenheim Anlage 06 - Zustandsdiagnose FF Hechtsheim Anlage 07 - Zustandsdiagnose FF Laubenheim Anlage 08 - Zustandsdiagnose FF Marienborn Anlage 09 - Zustandsdiagnose FF Mombach Anlage 10 - Zustandsdiagnose FF Weisenau Anlage 11 - Machbarkeitsstudie Drais Gonsenheim Finthen Hechtsheim Anlage 12 - Machbarkeitsstudie Bretzenheim Marienborn Mombach
Ö 6	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0865/2021	Beschlussvorlage
Ö 7	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2020 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0840/2021	Beschlussvorlage 01.01. Berechnung Beitragssätze City-Neustadt 2020 03.00 Berechnung Beitragssätze Mombach 2020 Satzung BOEV 2020
Ö 8	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz vom 06.12.2007 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0844/2021	Beschlussvorlage Satzung
Ö 9	Modernisierung Gutenberg-Museum hier: Vorstellung der von Bund, Land und Stadt gemeinsam finanzierten Machbarkeitsstudie Beschluss: einstimmig beschlossen	0890/2021	Beschlussvorlage 20210602 GWM Machbarkeitsstudie Gutenberg-Museum, Anlage
Ö 10	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 21.04.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Mitteilungen Beschluss: keine Vorlagen