SessionNet | Wirtschaftsausschuss - 12.11.2020 - 17:00-17:46 Uhr

Sitzung

WA/183/2020

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

12.11.2020

Zeit

17:00-17:46 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 29.10.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Neue Organisation im Forstamt Rheinhessen; Zustimmung der Kommunen bei der Neubildung und Neuabgrenzung der Forstreviere Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1512/2020	Beschlussvorlage
Ö 3	1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Quartier M1 "Bahnflächen Mombacher Straße (H 95)" Abschluss des 1. Nachtrags zum städtebaulichen Vertrag nach § 11 BauGB zwischen der Landeshauptstadt Mainz, dem Wirtschaftsbetrieb und der Investorin (Aurelis Asset GmbH) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1694/2020	Beschlussvorlage 1 1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag H 95 hbo 2 Anlage N1 3 Anlage N2 4 Anlage N3
Ö 4	Partnerschaftliche Baulandbereitstellung - Infrastrukturbeitrag und Wohnraumförderung; Beteiligung Planungsbegünstigter an den Kosten der Infrastruktur und Festsetzung eines Anteils von gefördertem Wohnungsbau über einen städtebaulichen Vertrag - Infrastrukturbeitrag: Fortschreibung und Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 - Wohnraumförderung: Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 und Ergänzung um die Förderung von selbstgenutztem Wohneige Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0866/2020/2	Beschlussvorlage
Ö 5	gem. Änderungsantrag zu 0866/2020/1 - Partnerschaftliche Baulandbereitstellung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP) Beschluss: zurückgezogen	1983/2020	Antrag (Stadtrat)
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Verschiedenes