SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 04.02.2020

Sitzung

AFB/116/2020

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

04.02.2020

Zeit

16:32-17:02 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 1.1	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG hier: Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0064/2020	Beschlussvorlage 200110 Planung Mainzer Bürgerhäuser 2020
Ö 1.2	Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0110/2020	Beschlussvorlage GVG Wirtschasftplan 2020
Ö 1.3	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0112/2020	Beschlussvorlage MAW Wirtschaftsplan 2020
Ö 1.4	Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH hier: Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0022/2020	Beschlussvorlage Anlage WP 2020 mainzplus
Ö 1.5	Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH hier: Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0023/2020	Beschlussvorlage Anlage WP 2020 KMG
Ö 1.6	Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH hier: Wirtschaftsplan der Wohnbau Mainz Gruppe für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0120/2020	Beschlussvorlage Wipl 2020 - 2024 WB Services Wipl 2020 - 2024 WBM
Ö 1.7	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtbad GmbH hier: Taubertsbergbad Mainz, Betrauungsakt und Kooperationsvertrag mit der Mainzer Stadtbad GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0152/2020	Beschlussvorlage 20200120 Anlage 1 zum Kooperationsvertrag TBB 20200120 Anlage 2 zum Kooperationsvertrag 20200120 Anlage 3 zum Kooperationsvertrag Stadt Mainz - MSB 20200120 Betraungsakt Mainzer Stadtbad GmbH 20200121 Kooperationsvertrag
Ö 2	Haushaltsangelegenheiten
Ö 2.1	Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Staatstheater Mainz GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0107/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.2	Staatstheater Mainz, Ersatzbeschaffung der Netzersatzanlage hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0138/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.3	GS Gleisberg, Erweiterung hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0109/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.4	Anne-Frank-Realschule plus, Sanierung hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0106/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 2.5	Münchfeldschule, Sporthalle, Auflagenerfüllung hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0079/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 2.6	Kita Zahlbach, Ersatzneubau hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0082/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.7	Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Unterstellhalle Betriebshof Karcherweg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0129/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) 0129-2020-Anlage Betriebshof Karcherweg-So.doc
Ö 3	Kindertagesstättenangelegenheiten
Ö 3.1	Einrichtung einer neuen städtischen Kindertagesstätte in der Kirsteinstraße (Am Hildegardis-Park) im Stadtteil Oberstadt sowie Einrichtung einer Interims-Kita im Vorgriff auf den Neubau Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1437/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.2	Einführung einer pauschalen Förderleistungszahlung für ChiK - Chancengleichheit in der Kindertagespflege (Belegplätze) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1448/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.3	Errichtung einer sog. Cluster-Frischküche als Modellprojekt in der städtischen Kindertagesstätte Alte Patrone einschließlich der Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln und der Umstellung der Mittagsverpflegung in weiteren städt. Kitas Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1947/2019	Beschlussvorlage
Ö 4	Kindertagespflege: Satzungsänderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1723/2019	Beschlussvorlage Satzung 2020 Endfassung
Ö 5	Vorbereitung der Direktvergabe der ÖPNV-Verkehrsdienstleistungen an die Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0063/2020	Beschlussvorlage Entwurf-Ergänzungsvereinbarung MZ-GG Entwurf-Ergänzungsvereinbarung MZ-WI Entwurf-Zweckvereinbarung MZ-GG Entwurf-Zweckvereinbarung MZ-WI Ergänzungsvereinbarung Mainz-Bingen Stand 29012020 Zweckvereinbarung Mainz-Bingen Stand 22012020
Ö 7	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: