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Ratsinformationssystem

Haupt- und Personalausschuss

Haupt- und Personalausschuss - 13.11.2019 - 16:30-17:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bericht zur Umsetzung der E-Government-Strategie für die Landeshauptstadt Mainz; hier Anfrage zur Stadtratssitzung vom 25.09.2019    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Neue Geschäftsordnung für den Stadtrat 1743/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Geschäftsordnung für StR 20.11.19 Dateigrösse: 109 KB Anlage 1_Geschäftsordnung für StR 20.11.19 109 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Geschäftsordnung für StR 20.11.19 Dateigrösse: 94 KB Anlage 2_Geschäftsordnung für StR 20.11.19 94 KB
 Beschluss: mit Änderung beschlossen  
2.1Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 2 Haupt und Personalausschuss am 13. November 2019 (B"90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) 1767/2019/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag (Stadtrat) Dateigrösse: 224 KB Antrag (Stadtrat) 224 KB
2.2Ergänzungsantrag zur Vorlagennummer 1743/2019 – Neue Geschäftsordnung für den Stadtrat (CDU) 1768/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag (Stadtrat) Dateigrösse: 300 KB Antrag (Stadtrat) 300 KB
3Erhebung von Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz
hier: Änderung der Zweitwohnungsabgabensatzung
1429/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage 157 KB
Dokument anzeigen: th0024-Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe Dateigrösse: 117 KB th0024-Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe 117 KB
Dokument anzeigen: th0025-Begründung zur Satzung ZWA Dateigrösse: 29 KB th0025-Begründung zur Satzung ZWA 29 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
1471/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage 129 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Neue OPEN OHR Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2020 1427/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 142 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Mitteilungen    

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