Sitzung
VA/023/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
06.02.2018
Zeit
16:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2017

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
CityBahn Mainz-Wiesbaden
a) Grundsatzentscheidung zum Einstieg in die Planungsphase im Stadtgebiet Mainz
b) Sachstandsbericht zur Machbarkeit, Linienführungsdiskussion und zum Vorplanungsstand

Beschluss: mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0121/2018
Ö 3
Fahrradparkhaus
Grundsatzbeschluss zum Bau eines Fahrradparkhauses unter der Hochbrücke/Hauptbahnhof Westvorfahrt sowie über die Finanzierung aus Mitteln der Stellplatzablöse;
Bericht der Verwaltung zum aktuellen Stand der konzeptionellen und planerischen Überlegungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0119/2018
Ö 4
Hochstraße Mombach
hier: Realisierung ebenerdige Verkehrsführung (als spätere Alternativtrasse zur Hochstraße)

Beschluss: keine Beschlussfassung

 0129/2018
Ö 5
Sachstandsbericht zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Mainz und Vorbereitung der Direktvergabe der ÖPNV-Verkehrsdienstleistungen an die MM

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0120/2018
Ö 6
BMVI Sonderprogramm „Green City Masterplan Mainz“ zur Verbesserung der Luftqualität und Verhinderung von Dieselfahrverboten (mündlicher Bericht)
 
Ö 7
Antrag Nr. 1281/2017 SPD-Ortsbeiratsfraktion Mainz-Gonsenheim;
hier: Ausweisung eines Teilbereichs der Kurt-Schumacher-Straße zur Wohn-Spiel-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1734/2017
Ö 8
Antrag auf Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs "Am Bornberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0107/2018
Ö 9
Mitteilungen