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Ratsinformationssystem

Ortsbeirat Mainz-Oberstadt

Ortsbeirat Mainz-Oberstadt - 18.05.2016 - 18:00-20:05 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Anträge    
1Wiederherstellung der Mauer in der Stahlbergstraße vor den Häusern Nr. 40 - 54 (SPD) 0722/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag 0722-2016 Dateigrösse: 2 MB Antrag 0722-2016 2 MB
Dokument anzeigen: Sachstand zu Antrag 0722-2016 Dateigrösse: 45 KB Sachstand zu Antrag 0722-2016 45 KB
Dokument anzeigen: Sachstand zu Antrag 0722-2016 Dateigrösse: 45 KB Sachstand zu Antrag 0722-2016 45 KB
 Beschluss: Antrag erledigt  
Anfragen    
2Fahrradabstellvorrichtungen in der Oberstadt, hier insbesondere im Bereich Martinstraße und Zitadellenweg oberer Zugang - Römisches Theater (CDU) 0739/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Dateigrösse: 42 KB Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) 42 KB
Dokument anzeigen: Anfrage 0739-2016 Dateigrösse: 52 KB Anfrage 0739-2016 52 KB
 Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen  
3Kindertagesstätte der evangelischen Melanchthongemeinde, Beuthener Straße 39, Mainz, Umwandlung von zehn Teilzeitplätzen in Ganztagsplätze 0511/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 117 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 117 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
49. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Dezember 2012 0566/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage 153 KB
Dokument anzeigen: 0566-2016_WA 29.06.2016- 9. Änderungssatzung Straßenreinigung Dateigrösse: 3 MB 0566-2016_WA 29.06.2016- 9. Änderungssatzung Straßenreinigung 3 MB
 Beschluss: nach Anhörung zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Sachstandsberichte    
5.1Sachstandsbericht zu Antrag 1977/2015 CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt, hier: Erweiterung der Fahrradabstellplätze am oberen Zugang zum Bahnhof Römisches Theater (Zitadellenweg) 0476/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 94 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0873/2015 (FDP), Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Konzept für die Präsentation des Römischen Theaters 0428/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 59 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 59 KB
 Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen  
5.3Sachstandsbericht zu Antrag 1972/2015 ÖDP Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Aufstockung Schulsozialarbeit an Schulen der Oberstadt 0635/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 111 KB
 Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen  
5.4Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0132/2016 CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt hier: Ausrichtung des Verkehrsspiegels am Zitadellenweg 0654/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 92 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0121/2016 der CDU-Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt, hier: Umwandlung der parallelen Fahrbahn der Neumannstraße zwischen der Kreuzung Ritterstraße / Am Fort Elisabeth und der Friedrich-Schneider-Straße in eine Einbahnstraße 0682/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 93 KB
 Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen  
6Mitteilungen und Verschiedenes    
6.1Satzung der Stadt Mainz über den Beschluss der ersten Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Backhaushohl/Römersteine (O 67)", Satzung O 67-VS/1  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Satzung O 67-VS1 Dateigrösse: 139 KB Satzung O 67-VS1 139 KB
6.2Mitteilungen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungen TOP 6.2 Dateigrösse: 351 KB Mitteilungen TOP 6.2 351 KB
8Einwohnerfragestunde    
8.1Antworten der Verwaltung  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Verkehrsangelegenheiten Dateigrösse: 82 KB Verkehrsangelegenheiten 82 KB
8.2Fragen der Bürgerinnen und Bürger    
7Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates    

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