Sitzung
BSA/029/2012
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Erfurt-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
23.08.2012
Zeit
16:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Bauleitplanverfahren "Henry-Moisand-Straße (L 65)", Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf "Henry-Moisand-Straße (L 65)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1037/2012
Ö 3
Bauleitplanverfahren "He 111" (Planstufe I) Bebauungsplanverfahren "Im Zuckergarten/Neben dem Pfädchen (He 111)" hier: - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1018/2012
Ö 4
Bauleitplanverfahren "He 116/2. Ä" (Planstufe II) Bebauungsplanverfahren "Wirtschaftspark Mainz-Süd - 2. Änderung (He 116/2.Ä)" Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im vereinfachten Ve rfahren gemäß § 13 BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB - Vorlage in Planstufe II - Durchführung der Offenlage und des Anhörverfahrens parallel zur Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2154/2011/2
Ö 5
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0985/2011 der ÖDP/Freie Wähler Stadtratsfraktion hier: Wirtschaftspark Mainz-Süd - Änderung des Bebauungsplanes He 116 - Bekenntnis zum Zentrenkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Änderung Nr. 40 des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Hochschulerweiterung südlich des Europakreisels - 1. Änderung (B 158/1. Ä)", FNP-Ä 40" hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB - Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1163/2012
Ö 7
Änderung Nr. 34 des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz - Teilfortschreibung für den Bereich der Windenergie hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs.2 BauGB - Beschluss gemäß § 1 Abs.3 BauGB i. V. m. § 32 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1136/2012
Ö 8
Modell MLK-Park hier: mündliche Unterrichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Mitteilungen / Verschiedenes
 
Ö 10
Bürgerfragestunde