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Ratsinformationssystem

Haupt- und Personalausschuss

Haupt- und Personalausschuss - 28.11.2012 - 16:30-17:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
2Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 1852/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Rathaussanierung hier: Sachstandsbericht und Grundsatzbeschluss zur Rathaussanierung 1718/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 316 KB Beschlussvorlage 316 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Gemeinsamer Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1718/2012 „Sachstandsbericht betreffend Rathaussanierung, hier: Sachstandsbericht und Grundsatzbeschluss Rathaussanierung“ (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) 2015/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag (Stadtrat) Dateigrösse: 153 KB Antrag (Stadtrat) 153 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.1Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP), hier: die von der Stadt zu erbringenden Konsolidierungsmaßnahmen 1923/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage 136 KB
Dokument anzeigen: Konsolidierungsmaßnahmen KEF-RP Stadt Mainz Stand 22.11.2012 Dateigrösse: 17 KB Konsolidierungsmaßnahmen KEF-RP Stadt Mainz Stand 22.11.2012 17 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
48. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 16. Dezember 2009 1157/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 196 KB Beschlussvorlage 196 KB
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Städt. Kindertagesstätte Marienborn, Ruhestraße, Erhöhung der Ganztagsplätze und weitere Plätze für Kinder im Alter ab 2 Jahren 1633/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 14.Dezember 2011 1717/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage 185 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2013 1768/2012   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Sachstandsbericht zu dem gemeinsamen Antrag Nr. 1684/2011/1 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP hier: Antidiskriminierungspolitik in Bezug auf gleichgeschlechtliche Lebensweisen 1881/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 176 KB Beschlussvorlage 176 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  

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