SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 18.10.2011 - 16:30-18:25 Uhr

Sitzung

AFB/43/2011

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

18.10.2011

Zeit

16:30-18:25 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Haushaltsangelegenheiten
Ö 2.1	Hochwasserschutzmaßnahmen gem. §84 Abs.4 Landeswassergesetz (LWG), Umsetzung von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt (PSP-Element 7.000.420) in den Ergebnishaushalt i.H.v. 74.000 € für das Jahr 2010 und 23.000 € für das Jahr 2011 und Nachbewilligung von 51.000 € für 2011. hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1510/2011	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 2.2	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 566.869,45 € für Transferzahlungen an die AÖR für das Haushaltsjahr 2010 gemäß Rahmenvereinbarung zwischen der Stadtverwaltung Mainz und dem Wirtschaftsbetrieb, Anstalt des öffentlichen Rechts, über die gegenseitige Nutzung von Dienstleistungen vom 19.02.2010 hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1712/2011	Beschlussvorlage
Ö 2.3	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 721.500 € für die Kosten der Straßenbeleuchtung für das Haushaltsjahr 2011 aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1718/2011	Beschlussvorlage Prognose Stadtwerke Mainz AG
Ö 3	Berichtswesen/Finanzcontrolling (Berichtspflicht) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Erhöhung der Eintrittsgelder für die Gifttierausstellung vom 11.09.2012 bis 14.01.2013 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1539/2011	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Gifttiere Sprechvermerk
Ö 5	Einrichtung von neuen Ganztagsschulen in Angebotsform zum Schuljahr 2012/13 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1576/2011	Beschlussvorlage Anlage Errichtung GTS Gutenberg-Gymnasium
Ö 6	Bildungs- und Teilhabepaket hier: Einführung von Schulsozialarbeit an Grundschulen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1635/2011	Beschlussvorlage Konzept Schulsoz.V
Ö 7	Neubau einer siebengruppigen städt. Kindertagesstätte in der Elsa-Brändström-Straße, Mainz-Gonsenheim Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1599/2011	Beschlussvorlage
Ö 8	Städt. Kindertagesstätte Bretzenheim-Holunderweg, Umstrukturierung des Betreuungsangebots Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1610/2011	Beschlussvorlage
Ö 9	Zustimmung der Stadt Mainz als Gesellschafter der ivm (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain) GmbH zum Beitritt des RMV Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1517/2011	Beschlussvorlage
Ö 10	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 10.1	Kommunale Datenzentrale Mainz, hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1323/2011	Beschlussvorlage
Ö 11	Kindertagesstätten, Kosten der Stadt Mainz für neue Maßnahmen 2009 - 2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1796/2011	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Kostenaufstellung für neue Maßnahmen 2009-2012
Ö 12	Allgemeine Berichterstattung "Schuldenmanagement" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Mitteilungen