SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 05.04.2011 - 16:30-18:15 Uhr

Sitzung

AFB/40/2011

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

05.04.2011

Zeit

16:30-18:15 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 3	Gymnasium Oberstadt 2. BA/3. BA - Kostenentwicklung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0593/2011	Beschlussvorlage
Ö 4	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung zum Doppelhaushaltsplan 2011/2012 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0	0595/2011	Beschlussvorlage
Ö 5	Haushaltsangelegenheiten
Ö 5.1	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 582.418,42 Euro für Transferzahlungen des ehemaligen Tiefbauamtes an die AöR für das Haushaltsjahr 2009 hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0502/2011	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Einstellung der Mittel für die Materialaufwandserstattung und Geschäftsbesorgungserstattung der AGEM im Haushalt des Umweltamtes Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0400/2011	Beschlussvorlage
Ö 5.3	Nachtrag Datenverarbeitungskosten für das Haushaltsjahr 2012 und Folgejahre Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0507/2011	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 6	Satzungsänderung Schülerbeförderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0343/2011	Beschlussvorlage
Ö 7	Mitteilungen