SessionNet | Stadtrat - 14.12.2011

Sitzung

StR/43/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

14.12.2011

Zeit

15:00-20:40 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	T E I L I
Ö 9	Einwohnerantrag gemäß § 17 GemO, hier: Hundesteuer Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)	2172/2011	Beschlussvorlage
Ö 9.1	a) Beschluss über die Zulässigkeit (§ 17 Ziff. 5 und 6 GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9.2	b) Beratung und Beschluss in der Sache Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 33, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö	Anträge der Stadtratsfraktionen
Ö 10	Konsolidierungspaket für den Kommunalen Entschuldungsfonds und nachträgliche Haushaltsverbesserungen (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)	2187/2011	Antrag (Stadtrat) Anlage zum Antrag KEF
Ö 10.1	Änderungsantrag der Fraktion ÖDP/Freie Wähler zum gemeinsamen Antrag Nr. 2187/2011 "Konsolidierungspaket für den Kommunalen Ent-schuldungsfonds" der Koalitionsfraktionen (ÖDP/Freie Wähler) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 30, Enthaltungen: 26, Befangen: 0	2187/2011/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 10.2	Gemeinsamer Ergänzungsantrag zur Vorlage 2187/2011 Ergänzung des Konsolidierungspaketes für den Kommunalen Entschuldungsfonds auf Grundlage der Vorschläge der Arbeitsgruppe der Ortsvorsteher (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 25, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2187/2011/2	Antrag (Stadtrat)
Ö 10.3	Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "Konsolidierungspaket für den Kommunalen Entschuldungsfond und nachträgliche Haushaltsverbesserungen" (CDU) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2187/2011/4	Antrag (Stadtrat)
Ö 11	Mehr Transparenz und Demokratie in Mainz (ödp/Freie Wähler) Beschluss: vertagt	2160/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö	T E I L II
Ö	A) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
Ö 15	Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Stadt Mainz a) Festsetzung des Wahltages und einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl b) Stellenausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2200/2011	Beschlussvorlage Stellenausschreibung OB Vers.8.12.2011
Ö 16	Einstufung des Bürgermeisters und einer Beigeordneten Beschluss: mit Ergänzung beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2097/2011	Beschlussvorlage
Ö 17	Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ö 17.1	Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0007/2011	Beschlussvorlage
Ö 17.2	Besetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten etc. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 57, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2150/2011	Beschlussvorlage
Ö 18	Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr] Beschluss: vertagt
Ö 19	Anregungen der Ortsbeiräte [ca. 18.30 Uhr] Beschluss: keine Vorlagen
Ö	B) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
Ö 20	Finanzcontrolling von Großveranstaltungen der Stadt Mainz (ödp/Freie Wähler) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2161/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 21	Ehrenkodex für die Mandatsausübung und die Arbeit in stadtnahen Unternehmen Beschluss: abweichende Beschlussfassung Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1584/2011	Beschlussvorlage
Ö 22	Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1868/2011	Beschlussvorlage
Ö 23	Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Investitionsprogramm zum Finanzplan der Jahre 2011 - 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1869/2011
Ö 24	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Wirtschaftsplan 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1900/2011
Ö 25	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1854/2011	Beschlussvorlage
Ö 26	Wirtschaftliche Beteiligungen, Beteiligungsbericht 2011 Band I der Stadt Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen	1995/2011	Beschlussvorlage
Ö 27	Benennung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes aus dem Kreis der kreisfreien Städte und Landkreise für das Sozialgericht Mainz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2197/2011	Beschlussvorlage
Ö 28	Grundlagen für ein Handlungskonzept Wohnen der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1756/2011	Beschlussvorlage 2009063 HKW Mainz Grundlagen 2011a v1
Ö 29	Wohnraumversorgungskonzept der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen	1697/2011	Beschlussvorlage 2009063 WVK Mainz empirica 2011b
Ö 30	Städt. Kindertagesstätte Hopfengarten Beschluss: abgesetzt	1207/2011	Beschlussvorlage
Ö 31	Städt. Kinderkrippe Gabelsbergerstraße, Ersatzneubau mit neuem Angebot Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1844/2011	Beschlussvorlage
Ö 32	Förderkindergarten der Lebenshilfe Mainz-Bingen GmbH, Am Judensand, Mainz, Umstrukturierung des Betreuungsangebots Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1901/2011	Beschlussvorlage
Ö 33	Gründung neuer Realschulen plus aus den auslaufenden Hauptschulen und der auslaufenden Realschule zum Schuljahr 2013/2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1948/2011	Beschlussvorlage
Ö 34	Namensgebung für die Realschule plus Lerchenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1836/2011	Beschlussvorlage
Ö 35	Namensänderung Gymnasium Mainz-Gonsenheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1874/2011	Beschlussvorlage
Ö 36	Einführung eines "Budgets für Arbeit" in städtischen Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2005/2011	Beschlussvorlage
Ö 37	Weiterführung der bestehenden Schulsozialarbeit an Mainzer Hauptschulen, Realschulen Plus, Integrierten Gesamtschulen und Berufsfachschulen. Verlängerung der vertraglichen Vereinbarung mit den Trägern der Schulsozialarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1949/2011	Beschlussvorlage Leistungsvereinbarung zur Sozialräumlichen Schulsozialarbeit N
Ö 38	Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2011 - 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1709/2011
Ö 39	Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz, hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2010 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1625/2011
Ö 40	Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 20. Dezember 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1973/2011
Ö 41	Wirtschaftsplan 2012 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2004/2011
Ö 42	Wirtschaftsplan 2012 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1918/2011	Beschlussvorlage
Ö 43	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz, Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2009 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1747/2011	Beschlussvorlage Aufstellung Investitionsaufwendungen alle AG 2009 Beitragssatzsatzung 2009
Ö 44	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz, Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2010 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1746/2011	Beschlussvorlage Aufstellung Investitionsaufwendungen alle AG 2010 Beitragssatzsatzung 2010
Ö 45	Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2010 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1920/2011	Beschlussvorlage
Ö 46	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 90.000,-- € für die laufende Maßnahme "Ausbau der Mittelstraße" (Straßenverbindung Hechenberg - Emy-Röder-Straße) hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1967/2011	Beschlussvorlage
Ö 47	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 721.500 € für die Kosten der Straßenbeleuchtung für das Haushaltsjahr 2011 aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1718/2011	Beschlussvorlage Prognose Stadtwerke Mainz AG
Ö 48	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2010 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1416/2011	Beschlussvorlage
Ö 49	Finanzierung des barrierefreien Umbaus der DB-Station Mainz-Laubenheim hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1912/2011	Beschlussvorlage Haltepunkt Mainz-Laubenheim
Ö 50	Investitionsprogramm 2011 - 2015 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1921/2011	Beschlussvorlage Invvestitionsprogramm 2011-2015 V 04
Ö 51	Bauleitplanverfahren VEP "He 124" (Satzungsbeschluss) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Möbel- und Fachmarktzentrum - VEP (He 124)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1847/2011	Beschlussvorlage 01 He 124 B-Plan Teil Nord Satzung 02 He 124 B-Plan Teil Süd Satzun 03 He 124 Vorhabenplan Lageplan Satzung 04 He 124 Vorhabenplan Visualisierung 1 Satzung 05 He 124 Vorhabenplan Visualisierung 2 Satzung 06 He 124 Vorhabenbeschreibung Satzung 07 He 124 Begründung Satzung 08 He 124 Umweltbericht Satzung 09 He 124 Verkehrsgutachten Satzung 10 He 124 Bodengutachten Satzung 11 He 124 Versickerungskonzept Vorhaben Satzung 12 He 124 Versickerungskonzept Straße Satzung 13 He 124 Schallgutachten Satzung 14 He 124 Ergänzung zum Verträglichkeitsgutachten Satzung 20 He 124 Zielabweichungsbescheid 21 He 124 Raumordnungsentscheid 22 He 124 Zusammenfassende Erklärung
Ö 52	Bauleitplanverfahren "He 120" (Planstufe II) Bebauungsplanverfahren "Peter-Weyer-Straße (He 120)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB - Vorlage in Planstufe II - Durchführung der öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1713/2011	Beschlussvorlage 01 He 120 BPlan 02 He 120 Begründung PII 03 He 120 Bestandsaufnahme PII 04 He 120 UWB PII 05 He 120 SchallgutachtenP II 06 He 120 AltlastenuntersuchungP II 10 He 120 Umweltrelevante Stellungnahmen
Ö 53	Bauleitplanverfahren "G 112/1.Ä" (Satzungsbeschluss) Bebauungsplanverfahren "Kisselberg - 1. Änderung (G 112/1.Ä)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1791/2011	Beschlussvorlage 01 G 112 1Ä Bplan Satzung 02 G 112 1Ä Begründung Satzung 03 G 112 1Ä Schallgutachten Satzung 04 G 112 1Ä Klimagutachten Satzung 05 G 112 1Ä Entwässerungskonzept Satzung
Ö 53.1	Bebauungsplanentwurf "Martin-Luther-Straße (O 63)" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2201/2011	Beschlussvorlage
Ö 54	Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1922/2011	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2012 6. Version
Ö 55	Sachstandsberichte zu den Anträgen der Stadtratsfraktionen Beschluss: vertagt
Ö 55.1	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 23/2006 SPD Stadtratsfraktion hier: Wachsende Ausgaben für "Hilfe zur Pflege" in Mainz Beschluss: vertagt	1803/2011/1	Beschlussvorlage
Ö 55.4	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 52/2007 betr. Zukunft des Bahnhofs Marienborn der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler Beschluss: vertagt	1915/2011	Beschlussvorlage
Ö 55.2	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 173/2007 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Änderungsantrag der SPD und Ergänzungsantrag der CDU hier: Soziale Wohnraumförderung im Mietwohnungsbereich ausbauen Beschluss: vertagt	2076/2010/1	Beschlussvorlage
Ö 55.3	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 92/2001 betr. Haltepunkt Schott Glas/Hattenbergstraße der Stadtratsfraktion CDU und FDP Beschluss: vertagt	1916/2011	Beschlussvorlage
Ö 55.5	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0689/2011 der ödp/Freie Wähler zur Stadtratssitzung am 13.04.2011 betreffend "Reste der mittelalterlichen Stadtmauer in Mainz" Beschluss: vertagt	2075/2011	Beschlussvorlage
Ö 55.6	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 401/2009 CDU und Ergänzungsantrag Bündnis90/DIE GRÜNEN, Vorlage 1701/2009, hier: Biotop-Typen auf dem Layenhof Beschluss: vertagt	2173/2011	Beschlussvorlage
Ö 12	Kinderbetreuungsmöglichkeiten schaffen und Erhalt des Kinderspielplatzes am Hopfengarten gewährleisten (CDU) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2168/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 12.1	gem. ÄA Kinderbetreuungsmöglichkeiten schaffen und Erhalt des Kinderspielplatzes am Hopfengarten gewährleisten (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)) Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)	2168/2011/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 13	Stadtwerke Mainz AG in einen Eigenbetrieb umwandeln (DIE LINKE.) Beschluss: vertagt	2183/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 14	Verlegung des Jobcenters in die Innenstadt (DIE LINKE.) Beschluss: vertagt	2184/2011/1
Ö	Anfragen der Stadtratsfraktionen Beschluss: vertagt
Ö 56	Entwicklung der Müllgebühren in der Stadt Mainz (PRO MAINZ) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1975/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 57	Sachstand zum Antrag "Historische Straßennamen in Mainz" Nr. 1082/2011/1 (FDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1980/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 58	Hilfsangebote für Opfer von Zwangsverheiratungen (PRO MAINZ) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1999/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 59	Straftaten im Bereich des Hauptbahnhofes (PRO MAINZ) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2000/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Stellungnahme Polizei zur Anfrage Nr. 2000
Ö 60	Sozialer Wohnungsbau und Fehlbelegungsabgabe (FDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2125/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 62	Neuorganisation im Bereich der Ortsverwaltungen (ödp/Freie Wähler) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2156/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 63	Nutzung der Ludwigsstraße durch nicht berechtigte Fahrzeuge (ödp/Freie Wähler) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2157/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 64	Mittagsverpflegung an Mainzer Schulen (ödp/Freie Wähler) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2158/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 65	Pauschalierung der Kosten der Unterkunft - welches Einsparpotential besteht? (ödp/Freie Wähler) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2159/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 66	101. Geburtstag von Frau Berta Korn (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2170/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 67	Standorte der auslaufenden Haupt- und Realschulen (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2178/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 68	Nutzung des Programms "StadtLesen" zur Lese-, Tourismus- und Wirtschaftsförderung (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2186/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 69	Sponsorleistungen für die Mainzer Wohnbau (CDU) Beschluss: vertagt	2191/2011	Anfrage (Stadtrat)
Ö 70	Wohngebiet MA 15 "Hinter den Wiesen" (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2192/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 71	Spielplätze in der Altstadt (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2193/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 72	Bündelung des Einkaufs von Strom durch die Stadt Mainz (ödp/Freie Wähler) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2194/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 73	Standortprüfung für eine Kindertagesstätte in der Altstadt (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2195/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 74	Mietzahlungen der Stadt Mainz an den Wirtschaftsbetrieb und zurückgegangene Grundstücke (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2196/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 75	Kurfürstliches Schloss, hier: Sanierungskosten und Nutzungskonzept (ödp/Freie Wähler) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2198/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 75.1	Vergabe Kassenautomaten Zulassungsstelle - Doppelte Mietzahlungen (ödp/Freie Wähler) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2203/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 76	Fragestunde Beschluss: vertagt
Ö 76.1	Persönliche Anfrage: Aktion des Ordnungsamtes in der Oberstadt am 21. November 2011 (Dr. Walter Konrad) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2180/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 77	Verleihung des Ehrenringes an Herrn Jens Beutel Beschluss: zur Kenntnis genommen

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