SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 01.12.2010 - 16:00-17:00 Uhr

Sitzung

HPA/39/2010

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

01.12.2010

Zeit

16:00-17:00 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Stellenplan 2011/2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2037/2010	Beschlussvorlage
Ö 3	Zweitwohnungsabgabensatzung, Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2110/2010	Beschlussvorlage
Ö 4	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1766/2010	Beschlussvorlage
Ö 5	Fortschreibung Zentrenkonzept Einzelhandel Beschluss: vertagt	2121/2010	Beschlussvorlage Fortschreibung Zentrenkonzept IV
Ö 6	Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 23.11.2009, - Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kinderhorten zum 01.01.2011 -Verlängerung der Abmeldefrist auf 5 Monate Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2054/2010	Beschlussvorlage
Ö 7	Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2074/2010	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 8	Kommunalreform / Aufgabenübertragung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2002/2010	Beschlussvorlage