Sitzung
HPA/39/2010
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
01.12.2010
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Stellenplan 2011/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2037/2010
Ö 3
Zweitwohnungsabgabensatzung, Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2110/2010
Ö 4
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1766/2010
Ö 5
Fortschreibung Zentrenkonzept Einzelhandel

Beschluss: vertagt

2121/2010
Ö 6
Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 23.11.2009, - Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kinderhorten zum 01.01.2011 -Verlängerung der Abmeldefrist auf 5 Monate

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2054/2010
Ö 7
Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2074/2010
Ö 8
Kommunalreform / Aufgabenübertragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2002/2010