Sitzung
AFB/175/2026
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
06.05.2026
Zeit
13:02-14:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 1.1
Übernahme der Versorgungsangelegenheiten durch die Kommunale Versorgungskasse der Pfälzische Pensionsanstalt (ppa) in Bad Dürkheim zum 1. Juli 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0602/2026/1
Ö 1.2
Haushaltsangelegenheit;
Gutenberg-Museum, Interimsunterbringung NHM, 7.001179
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 927.414,75 EUR im Haushaltsjahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0576/2026
Ö 1.3
Beschluss einer Beherbungsabgabensatzung
hier: Haushaltsplan 2026

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0676/2026/1