SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Oberstadt - 25.08.2026

Sitzung

OBrObs/122/2026

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Oberstadt

Raum

Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, 55131 Mainz

Datum

25.08.2026

Zeit

18:32-21:34 Uhr

Einladung - öffentlich

Sitzungsmappe öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung des Ortsbeiratsmitglieds Melissa Enders
Ö 2	Einführung und Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Alexandra Geurts
Ö 3	Wahl der 2. Stellvertretung des Ortsvorstehers
Ö 3.1	Beschluss über die Anzahl der Stellvertretungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Bildung der Wahlkommission
Ö 3.3	Wahlvorschläge
Ö 3.4	Wahl der 2. Stellvertretung
Ö	Anträge
Ö 4	Lückenschluss des Gehwegs in der Neumannstraße zur Beseitigung einer Gefahrenstelle für Fußgänger (FDP) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1098/2026	Antrag 1098/2026
Ö 5	Schulwegepläne für weiterführende Schulen in der Mainzer Oberstadt; mehr Sicherheit für den Schulweg mit dem Fahrrad und zu Fuß in der Mainzer Oberstadt (SPD) Beschluss: mit Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1235/2026	Antrag 1235/2026
Ö 6	Instandsetzung des unbenutzbaren Fahrradwegs in der Pariser Straße (AfD) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1255/2026	Antrag 1255/2026
Ö 7	Durchgehend Tempo 30 auf „Am Römerlager“ und „Augustusstraße“ und Freigabe der Straße für den Radverkehr (GRÜNE) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1257/2026	Antrag 1257/2026
Ö 8	Verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs in der Kirsteinstraße (GRÜNE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1258/2026	Antrag 1258/2026
Ö 9	Klimaanpassung des Wasserspielplatzes am Fort Elisabeth (GRÜNE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1260/2026	Antrag 1260/2026
Ö 10	Schwierigkeiten und Einschränkung für Fußgänger am Drususwall (GRÜNE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1270/2026	Antrag 1270/2026
Ö 11	GFZ-Baugebiet: Entwicklung in städtischer Hand (GRÜNE) Beschluss: mit Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1271/2026	Antrag 1271/2026
Ö 12	Beschlussvorlagen
Ö 12.1	IEK 2026 Vorbereitung Förderantrag: Priorisierung und Stadtumbaugebiet hier: • Beschluss zur Aufhebung des bisherigen Stadtumbaugebiets „Innenstadt Mainz“ • Beschluss zur Priorisierung der Projekte des IEK 2026 • Beschluss zur Festlegung des neuen Stadtumbaugebiets „Innenstadt Mainz“ (gem. § 171b Abs. 1 BauGB) • Beschluss zur Beantragung der Aufnahme in ein Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung • Beschluss zum prioritären Einstieg in die Planungsprozesse sowie zur Vorbereitung derBürgerbeteiligung für das Projekt „Karmeliterplatz und Brückenplatz“ Beschluss: nach Anhörung zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1126/2026	Beschlussvorlage 01 Priorisierte Maßnahmenliste 02 Kostenschätzung priorisierte Maßnahmen 03 Aufhebung bisheriges Stadtumbaugebiet Innenstadt Mainz 04 Neues Stadtumbaugebiet Innenstadt Mainz
Ö	Anfragen
Ö 13	Raubüberfall im Volkspark (AfD) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1252/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1252/2026
Ö 14	Zukunft der Hängeleuchten in der Oberstadt (AfD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1253/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1253/2026
Ö 15	Neue Tempo 30-Schilder in der Oberstadt (AfD) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1254/2026	Anfrage 1254/2026
Ö 16	Bushaltestelle Marienhaus Klinikum (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1261/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1261/2026
Ö 17	Verstopfte Straßenabläufe (SPD) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1262/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1262/2026
Ö 18	Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 18.1	Kahlschlag zerreißt Biontech (ÖDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0916/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0916/2026
Ö 18.2	Jugend- und Begegnungszentrum "Berliner Treff" (ÖDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0927/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0927/2026
Ö 19	Sachstandsberichte
Ö 19.1	Sachstandsbericht zu Antrag 0130/2025 CDU Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Beleuchtung der Fahrradstraßenkreuzung Ritterstraße/ Neumannstraße/ Drususwall	1076/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.2	Sachstandsbericht zu Antrag 0610/2026 GRÜNE Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Klare Kennzeichnung der "Bring-und Holzone" vor der Kita Heilig Kreuz (Weichselstraße 58)	1096/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.3	Sachstandsbericht zu Antrag 0612/2026 GRÜNE Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Erneuerung der alten Tischtennisplatten im Volkspark	1193/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.4	Sachstandsbericht zu Antrag 0613/2026 GRÜNE Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Durchgehende Kennzeichnung des Radwegs an der Philippschanze zwischen Stahlbergstraße und Prof.-Dagmar-Eißner-Weg	1101/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.5	Ergänzender Sachstandsbericht zu Antrag 0314/2026 GRÜNE hier: Tempo 30 auf der Pariser Straße zw. Fichteplatz und Landwehrweg		Schreiben Dez. V vom 28.07.2026
Ö 20	Mitteilungen und Verschiedenes
Ö 20.1	Mitteilung der Verwaltung hier: Beschlussvorlage Radnetz Mainz		Beschlussvorlage 1181/2026 Radnetz Mainz
Ö 20.2	Sitzungstermine 2027		Sitzungstermine Oberstadt 2027
Ö 21	Stadtteilmittel
Ö 22	Einwohnerfragestunde gegen 19.30 Uhr
Ö 22.1	Antwort auf Fragen in der Einwohnerfragestunde hier: Müll in der Berliner Siedlung und in der Unterführung Geschwister-Scholl-Straße		Antwort auf Fragen in der Einwohnerfragestunde vom 21.04.2026

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: