SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Neustadt - 29.04.2026

Sitzung

OBrNeu/120/2026

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Neustadt

Raum

Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2, (Eingang Leibnizstraße) 55118 Mainz

Datum

29.04.2026

Zeit

18:03-19:50 Uhr

Einladung - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Anträge
Ö 1	Prüfung: Stadtteilbücherei in der Mainzer Neustadt (SPD) Beschluss: mit Ergänzung beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0560/2026	Antrag 0560/2026
Ö 2	Neubenennung eines Weges nach Gertrud David (GRÜNE, SPD, Die Linke, CDU) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0594/2026	Antrag 0594/2026
Ö 3	Kunsthalle Mainz als Ort für zeitgenössische Kunst und Kunstvermittlung langfristig sichern (GRÜNE, Die Linke) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0622/2026	Antrag 0622/2026
Ö 4	Barrierefreiheit im Bereich Kreuzung Rheinallee/Kaiserstraße - an der Bushaltestelle Kaisertor (Die Linke, GRÜNE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0726/2026	Antrag 0726/2026
Ö 5	Bücherschrank am Bismarckplatz (Die Linke, GRÜNE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0727/2026	Antrag 0727/2026
Ö 6	100 neue Bäume für die Neustadt: 68 konkrete Vorschläge für zusätzliche Baumstandorte (GRÜNE, Die Linke) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0769/2026	Antrag 0769/2026
Ö	Anfragen
Ö 7	Änderung des Fahrbahnbelags in der Wallaustraße (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0548/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0548/2026
Ö 8	Bordsteinabsenkung an der Straßenüberquerung Rheinallee/Kaisertor (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0542/2026	Anfrage 0542/2026
Ö 9	Zustand des historischen Mosaikpflasters auf dem Mittelstreifen der Kaiserstraße (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0545/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0545/2026
Ö 10	Auslastung der Parkhäuser in der Mainzer Neustadt (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0666/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0666/2026
Ö 11	Altkleidercontainer Josefstraße/Synagogenplatz (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0719/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0719/2026 Anlage Foto zu Anfrage Altkleidercontainer
Ö 12	Zustand der öffentlichen Toilettenanlagen in der Mainzer Neustadt (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0721/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0721/2026
Ö 13	Barrierefreiheit und bessere Zugänglichkeit der Straßenbahnhaltestellen in der Mainzer Neustadt (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0766/2026	Anfrage 0766/2026
Ö 14	Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 14.1	Sachstand zu Geschehnissen in und am Gebäude in der Wallaustraße 101 (SPD) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0343/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0343/2026 OB Antwort Nachbarschaft Wallaustraße Problem- und Gefahrenlage rund um das Wohnhaus Wallaustraße 101
Ö 14.2	Auszug der BBS II aus der Goetheschule und der Feldbergschule: Perspektiven der Schulen (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0397/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0397/2026
Ö 14.3	Änderung des Fahrbahnbelags in der Wallaustraße (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0548/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0548/2026
Ö 14.4	ergänzende Antwort zu Anfrage 0397/2024 hier: Stellplätze Taunusstraße (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen		ergänzende Antwort zu Anfrage 0397 2024
Ö 14.5	ergänzende Antwort zu Anfrage 0520/2025 hier: Höchstparkdauer E-Fahrzeuge (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen		ergänzende Antwort zu Anfrage 0520 2025
Ö 14.6	ergänzende Antwort zu Anfrage 1219/2025 hier: Grillmöglichkeiten am neuen "Grünufer" auf der Nordmole (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen		ergänzende Antwort zu Anfrage 1219/2025
Ö 14.7	ergänzende Antwort zu Anfrage 1507/2025 hier: KFZ-Verkaufshinweise an Verkehrszeichen (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen		Ergänzende Antwort auf Anfrage 1507 2025
Ö 14.8	ergänzende Antwort zu Anfrage 0326/2026 hier: Auszug der Bücherei an den Bonifaziustürmen (SPD) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen		ergänzende Antwort zu Anfrage 0326/2026
Ö 14.9	Nachfrage zur Antwort auf Anfrage 0605/2025 - Maßnahmen gegen Saatkrähen (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1221/2025	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1221/2025 Anlage zu Antwort auf Anfrage 1221/2025
Ö 15	Sachstandsberichte
Ö 15.1	Sachstandsbericht zum Antrag 0840/2025 Grüne, Linke Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Zusätzliche Abfallbehälter an der Rheinallee und An den Grachten Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0530/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 15.2	ergänzender Sachstandsbericht zu Antrag 0134/2025 SPD Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Endlich einen Bolzplatz auf dem Valenciaplatz errichten! Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen		Ergänzender Sachstandsbericht zu Antrag 0134 2025
Ö 15.3	Sachstandsbericht zum Antrag 1206/2025 Grüne, Linke Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Einrichtung einer Parkzone am Zollhafen Beschluss: zurückgestellt	0606/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 15.4	Sachstandsbericht zum Antrag 0324/2026 SPD Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Öffentliche Bücherei - Anna Seghers nicht leerstehen lassen! Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0777/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 17	Mitteilungen und Verschiedenes
Ö 17.1	Antwort auf Nachfrage hier: Maßnahmenkriterien von Spielplatzprojekten Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antwort auf Nachfrage Maßnahmenkriterien von Spielplatzprojekten
Ö 18	Stadtteilmittel
Ö 19	Einwohnerfragestunde (ab ca. 19.00 Uhr)

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: