Sitzung
OBrLer/116/2026
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
Raum
Bürgerhaus Mainz-Lerchenberg, Saal Bachmann&Makeba, Hebbelstraße 2, 55127 Mainz
Datum
20.08.2026
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Berichterstattung Kommunale Wärmeplanung
 
Ö
Anträge
 
Ö 2
Aufnahme eines Fußweges in das Straßenverzeichnis Teil A (SPD)
hier: Fußweg vom Bürgerhaus durch das Wäldchen in Richtung Straßenbahn-Endhaltestelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1211/2026
Ö 3
Verlässlichkeit für den Lerchenberg - Prioritäten und Zeitplan für städtische Projekte offenlegen (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1222/2026
Ö
Anfragen
 
Ö 4
Eröffnung des neuen Aufzugs im Einkaufszentrum Lerchenberg (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1219/2026
Ö 5
Zukunft des ehemaligen städtischen Kindergartens und der geplanten Verlagerung der Stadtteilbibliothek Lerchenberg (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1220/2026
Ö 6
Schäden an Gehweg und Bordsteinkanten in der Regerstraße durch Baustellenverkehr (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1221/2026
Ö 7
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 7.1
Ladesäuleninfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtteil Lerchenberg (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0659/2026
Ö 7.2
Photovoltaikanlagen auf städtischen und stadtnahen Gebäuden im Stadtteil Lerchenberg (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0662/2026
Ö 7.3
Unfälle mit der Straßenbahn (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0658/2026
Ö 7.4
Fußweg zwischen der Hermann-Hesse-Straße und der Straßenbahnwendeschleife Hindemithstraße (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0855/2026
Ö 7.5
Belegungsplanung und Bedarfsentwicklung bei Schulen und Kindertagesstätten auf dem Lerchenberg (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0897/2026
Ö 8
Sachstandsberichte
 
Ö 8.1
Sachstandsbericht zu Antrag 0378/2026 SPD, Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg;
hier: Multifunktionale Nutzungen im Bereich der Tizianwiese ermöglichen

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0954/2026
Ö 8.2
Sachstandsbericht zu Antrag 1514/2022 der CDU im Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
hier: Einrichtung einer Fahrrad-Reparaturstation im Lerchenberger Einkaufszentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0947/2026
Ö 8.3
Sachstandsbericht zu Antrag 0665/2026 CDU Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
hier: Prüfung der Einrichtung eines Gymnasiums im ehemaligen Novo-Nordisk-Gebäude auf dem Lerchenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1176/2026
Ö 8.4
Sachstandsbericht zu Antrag 0664/2026 der CDU im Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
hier: Sicherung des Gehwegs an der Tizianwiese gegen unbefugte Nutzung durch Fahrzeuge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1107/2026
Ö 8.5
Sachstandsbericht zum Antrag 0113/2026 (SPD), Ortsbeirat Lerchenberg
hier: Beleuchtung der Rampe vom Einkaufszentrum zur Hindemithstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1201/2026
Ö 9
Beschlusvorlagen
 
Ö 9.1
15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 13.Dezember 2024

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0827/2026
Ö 9.2
Stellungnahme der Verwaltung zur Nachfrage bei Beschlussvorlage 0879/2026
hier: Bewerbung für das Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt/Soziale Stadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 10.1
Beschlussvorlage Radnetz Mainz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.2
Sitzungstermine 2027

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Stadtteilmittel
 
Ö 11.1
Stellungnahme der Verwaltung
hier: Instandsetzung der Sitzbänke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einwohnerfragestunde