SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Altstadt - 02.09.2026

Sitzung

OBrAlt/130/2026

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Altstadt

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Raum 3.064/5, 3. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

02.09.2026

Zeit

18:10-21:20 Uhr

Einladung - öffentlich

Sitzungsmappe öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Berichterstattung ADAC-Gebäude
Ö	Anträge
Ö 2	Dringende Instandsetzung des Aufzugs am Römischen Theater (FDP) Beschluss: zurückgezogen	1102/2026	Antrag 1102/2026
Ö 3	Instandsetzung und Reinigung der beschädigten Litfaßsäule am Romano-Guardini-Platz (FDP) Beschluss: abgesetzt	1104/2026	Antrag 1104/2026
Ö 4	Benennung des Platzes Gaustraße/Stefansberg nach Betty Schott von Braunrasch (FDP) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	1105/2026	Antrag 1105/2026
Ö 5	Mehr Sitzgelegenheiten für eine lebendige und altersfreundliche Augustinerstraße (FDP) Beschluss: mit Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1264/2026	Antrag 1264/2026
Ö 6	Temporäre Trinkwasserspender als Auflage für sommerliche Veranstaltungen (GRÜNE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1388/2026	Antrag 1388/2026
Ö 7	Einschränkung des Parkplatzsuchverkehrs durch intelligente Parkraumerfassung (GRÜNE) Beschluss: zurückgestellt	1393/2026	Antrag 1393/2026 Änderungsantrag 1393/2026
Ö 8	Verbesserung der Radverkehrsführung an der Kreuzung Rheinstraße / Quintinstraße (GRÜNE) Beschluss: zurückgestellt	1394/2026	Antrag 1394/2026
Ö	Anfragen
Ö 9	Barrierefreies Unterhaus (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1124/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1124/2026
Ö 10	Wann kann die Jupitersäule wieder aufgestellt werden? (SPD) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1125/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1125/2026
Ö 11	Entfernung der Rose und des Rankgitters am Fischtorplatz (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1313/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1313/2026
Ö 12	Kosten und Evaluation der Fahrradstraße in der Hinteren Bleiche (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1315/2026	Anfrage 1315/2026
Ö 13	Umsetzung des Hitzeaktionsplans „Mensch und Gesundheit“ (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1380/2026	Anfrage 1380/2026
Ö 14	Festsetzung von Nutzungsentschädigungen für Veranstaltungen (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1381/2026	Anfrage 1381/2026
Ö 15	Plakatierungserlaubnis für Akteurinnen der Zivilgesellschaft (GRÜNE) Beschluss:* Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1385/2026	Anfrage 1385/2026
Ö 16	Baulicher Zustand des Bassenheimer Hofs (GRÜNE) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1391/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1391/2026
Ö 17	Haushaltsmittel für Klimaanpassung und Entsiegelungsmaßnahmen in der Altstadt (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1392/2026	Anfrage 1392/2026
Ö 18	Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 18.1	Dauerhafte Fundamente für temporäre Polleranlagen bei Großveranstaltungen (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0074/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0074/2026
Ö 18.2	Überarbeitung der Raumaufteilung in der Neutorschule (GRÜNE) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0078/2026	Antwort auf Anfrage Anfrage 0078/2026
Ö 18.3	Ergänzende Antwort zu Lärmprognosen Weinstand Fischtorplatz (GRÜNE) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0087/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0087/2026 Ergänzende Antwort zu 0087/2026
Ö 18.4	Bodenbelag Grebenstraße (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0095/2026	Anfrage 0095/2026
Ö 18.5	Zustand Fischtorplatz (GRÜNE) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0100/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0100/2026
Ö 18.6	Wirtschaftsgärten im öffentlichen Raum (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0362/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0362/2026 Satzung-ueber-erlaubnisse-und-gebuehren-fuer-sondernutzungen-an-oeffentlichen-strassen
Ö 18.7	Fahrradständer in der Schöfferstraße (ÖDP) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0372/2026	Anfrage 0372/2026
Ö 18.8	Verkehrskontrollen in Fußgängerzonen (GRÜNE) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0685/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0685/2026
Ö 18.9	Erscheinungsbild des ehemaligen City Hotels in der Großen Bleiche (GRÜNE) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0720/2026	Anfrage 0720/2026
Ö 18.10	Gutenberg-Express (GRÜNE) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0968/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0968/2026
Ö 18.11	Sperrung der Fuststraße (GRÜNE) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0972/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0972/2026
Ö 18.12	Flachsmarktstraße 7 (GRÜNE) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0973/2026	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0973/2026
Ö 19	Sachstandsberichte
Ö 19.1	Sachstandsbericht zu Antrag 0373/2026 GRÜNE Ortsbeirat Mainz-Altstadt; hier: Begrünung Franziskanerstraße Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0869/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.2	Sachstandsbericht zu Antrag 0661/2026 FDP Ortsbeirat Mainz-Altstadt; hier: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Binger Straße/ Hintere Bleiche Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1100/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.3	Sachstandsbericht zu Antrag 0724/2026 GRÜNE Ortsbeirat Mainz-Altstadt; hier: Umleitung der Radwege bei Sperrung durch Veranstaltungen Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1103/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.4	Sachstandsbericht zu Antrag 0318/2024 GRÜNE Ortsbeirat Mainz Altstadt; hier: Bürgersteig Große Langgasse Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1112/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.5	Sachstandsbericht zu Antrag 0718/2026 GRÜNE Ortsbeirat Mainz-Altstadt; hier: Entsiegelung Schöfferstraße Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1166/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.6	Sachstandsbericht zu Antrag 0702/2026 CDU Ortsbeirat Mainz-Altstadt; hier: Aufwertung des Dr.-Maria-Herr-Beck Platzes Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1192/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 19.7	Sachstandsbericht zu Antrag 0672/2026 hier: Eignungsprüfung von drei Plätzen zur Möglichkeit einer Benennung nach Herbert Bonewitz Beschluss: vertagt	1427/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Übersichtsplan zum Sachstandsbericht
Ö 20	Beschlussvorlagen
Ö 20.1	Entsiegelungsmaßnahmen in der Innenstadt hier: Neubrunnenstraße Beschluss: nach Anhörung zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1149/2026	Beschlussvorlage Lageplan Entsiegelungsmaßnahme Neubrunnenstraße
Ö 20.2	Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ (ehem. „Aktive Stadtzentren“) Förderzeitraum 2009 - 2025 hier: • Beschluss Abschlussbericht • Beschluss der Einleitung der notwendigen Schritte für den Abschluss der Gesamtmaßnahme (Förderzeitraum 2009-2025) Beschluss: nach Anhörung zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1121/2026	Beschlussvorlage 1 Abschlussbericht Städtebauförderung
Ö 20.3	IEK 2026 Vorbereitung Förderantrag: Priorisierung und Stadtumbaugebiet hier: • Beschluss zur Aufhebung des bisherigen Stadtumbaugebiets „Innenstadt Mainz“ • Beschluss zur Priorisierung der Projekte des IEK 2026 • Beschluss zur Festlegung desneuen Stadtumbaugebiets „Innenstadt Mainz“ (gem. § 171b Abs. 1 BauGB) • Beschluss zur Beantragung der Aufnahme in ein Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung • Beschluss zum prioritären Einstieg in die Planungsprozesse sowie zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung für das Projekt „Karmeliterplatz und Brückenplatz“ Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1126/2026	Änderungsantrag/Stellungnahme GRÜNE ObR Altstadt zu Beschlussvorlage 1126/2026 Beschlussvorlage 01 Priorisierte Maßnahmenliste 02 Kostenschätzung priorisierte Maßnahmen 03 Aufhebung bisheriges Stadtumbaugebiet Innenstadt Mainz 04 Neues Stadtumbaugebiet Innenstadt Mainz
Ö 20.4	Weihnachtsmärkte 2027-2029; Änderung Zulassungsrichtlinie, Bewerberaufrufe Beschluss: nach Anhörung zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1185/2026	Beschlussvorlage (Ausschüsse) 01 Bewerberaufruf Weihnachtsmärkte 2027-2029 02 Bewerberaufruf Standplatz Liebfrauenplatz Apsis 2027-2029 03 Bewerbungsdeckblatt Weihnachtsmarkt 04 Bewerbungsdeckblatt Standplatz Liebfrauenplatz Apsis 2027-2029 05 Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit 06 Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit Apsis 07 Eigenerklärung zur Verschwiegenheit Standplatz Liebfrauenplatz Apsis 2027-2029 08 5. Änderung der Zulassungsrichtlinie für den Weihnachtsmarkt der Stadt Mainz 09 Zulassungsrichtlinien für den Weihnachtsmarkt der Stadt Mainz (konsolidierte Fassung) 10 Gestaltungsrichtlinien des Mainzer Weihnachtsmarktes 11 Plan Apsis 12 Übersicht Verteilung Standplätze
Ö 21	Mitteilungen und Verschiedenes
Ö 21.1	Sitzungstermine 2027 Beschluss: zur Kenntnis genommen		OBR-Termine Altstadt 2027
Ö 21.2	Beschlussvorlage Radnetz
Ö 22	Stadtteilmittel
Ö 23	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

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