Sitzung
OBrAlt/126/2026
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Altstadt
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
21.01.2026
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung ausgeschiedener Ortsbeiratsmitglieder
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung von Ortsbeiratsmitgliedern
 
Ö 3
Berichterstattung Polizei
 
Ö
Anträge
 
Ö 4
Neutorstraße entsiegeln und begrünen (GRÜNE, ÖDP)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1669/2025
Ö 5
Müllproblematik auf dem Romano-Guardini-Platz (FDP)

Beschluss: zurückgestellt

 0024/2026
Ö 6
Stromkästen (CDU)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0075/2026
Ö 7
Bibliotheksstandort Fuststraße (GRÜNE)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

 0094/2026
Ö
Anfragen
 
Ö 8
Notfallmanagement und Krisenkommunikation (CDU)
hier: Notfallmanagement und Krisenkommunikation bei langanhaltenden großflächigen Stromausfällen, Unterbrechung der Wasserversorgung, Zusammenbruch des Mobilfunknetzes und Ausfällen der telefonischenRettungsdienste

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0073/2026
Ö 9
Dauerhafte Fundamente für temporäre Polleranlagen bei Großveranstaltungen (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0074/2026
Ö 10
Begrünte Wartehallen (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0077/2026
Ö 11
Überarbeitung der Raumaufteilung in der Neutorschule (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0078/2026
Ö 12
Lärmprognosen Weinstand Fischtorplatz (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0087/2026
Ö 13
Gullys in Fußgängerbereichen: Wann werden die Gefahrenstellen endlich beseitigt? (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0091/2026
Ö 14
Bodenbelag Grebenstraße (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0095/2026
Ö 15
Schönborner Hof (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0096/2026
Ö 16
Umgestaltung Lauterenstraße (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0098/2026
Ö 17
Umsetzung Radnetz (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0099/2026
Ö 18
Zustand Fischtorplatz (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0100/2026
Ö 19
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 19.1
Fortschritte bei der Aktivierung von Wohnungspotenzialen in der Altstadt (SPD)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0425/2025
Ö 19.2
Asphaltdecke in der Emmerich-Josef Straße (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1109/2025
Ö 19.3
Umfeld der Rheingoldhalle (GRÜNE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1379/2025
Ö 19.4
Grünanlagen-Satzung (GRÜNE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1573/2025
Ö 19.5
Zukunft des Allianzhauses (GRÜNE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1672/2025
Ö 19.6
Beratungsrechte des Ortsbeirats (GRÜNE)
hier: Beratungsrechte des Ortsbeirats bei der Entscheidungsfindung zur Nutzung von Grünflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1675/2025
Ö 20
Sachstandsberichte
 
Ö 20.1
Sachstandsbericht zu Antrag 0112/2024 der FDP im Ortsbeirat Mainz-Altstadt
hier: Holzhofstraße in Richtung Rheinstr. für Fahrradfahrer sicherer machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1705/2025
Ö 21
Beschlussvorlagen
 
Ö 21.1
Sachstandsbericht zu Antrag 0238/2021:
hier: Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB in der Mainzer Innenstadt

1) Kenntnisnahme der Ergebnisse der vertiefenden Untersuchung im Untersuchungsgebiet "Mainz-Altstadt-Süd" für eine soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB

2) Kenntnisnahme der empfohlenen Genehmigungskriterien bei baulichen Vorhaben gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das empfohlene soziale Erhaltungsgebiet "Mainz-Altstadt-Süd (A 276 S)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0120/2026
Ö 21.2
Sachstandsbericht zu Antrag 0238/2021:
hier: Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB in der Mainzer Innenstadt

1) Kenntnisnahme der Ergebnisse der vertiefenden Untersuchung im Untersuchungsgebiet "Mainz-Neustadt/Mainz-Altstadt-Nord" für eine soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB

2) Kenntnisnahme der empfohlenen Genehmigungskriterien bei baulichen Vorhaben gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das empfohlene soziale Erhaltungsgebiet "Mainz-Neustadt/Mainz-Altstadt-Nord (N 88 S)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0121/2026
Ö 22
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 23
Stadtteilmittel
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde