Sitzung
HPA/237/2026
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
02.09.2026
Zeit
16:30-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Stellenplan 2027

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1284/2026
Ö 2
Plakatierung im öffentlichen Straßenraum zur Bewerbung bzw. Ankündigung von Versammlungen i.S.d. Versammlungsrechts
hier: Ergänzung der Richtlinie zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenraums
im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Mainz (Plakatierungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1212/2026
Ö 3
Jahresbericht der Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LSBTIQ der Landeshauptstadt Mainz für das Jahr 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1071/2026
Ö 4
15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 13.Dezember 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0827/2026
Ö 5
Neues Gebührenverzeichnis des Stadtarchivs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1106/2026
Ö 6
Umsetzung des §94 Abs. 3 GemO
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1171/2026
Ö 7
Bericht über Art und Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1241/2026
Ö 8
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 15. Juli 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Mitteilungen

Beschluss: keine Vorlagen