SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Altstadt - 17.09.2025

Sitzung

OBrAlt/122/2025

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Altstadt

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

17.09.2025

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Sitzungsmappe öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Rheinufersanierung 'Adenauer- Ufer'; hier: Bereich Rheinufertiefgarage bis Zollhafen (2. BA) Beschluss: nach Anhörung zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1279/2025	Beschlussvorlage Anlage Rheinufer II Erläuterungsbericht Anlage Rheinufer II Entwurfsbroschüre
Ö	Anträge
Ö 1	Veranstaltungen am Rheinufer
Ö 1.1	"Summer in the city at the river" - nur für zahlende Konzertgäste? (SPD) Beschluss: zurückgezogen	1125/2025	Antrag 1125/2025
Ö 1.2	Veranstaltungen am Rhein hier: Einschränkungen für Anwohner:innen, Passant:innen und Radfahrer:innen reduzieren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1371/2025	Antrag 1371/2025
Ö 2	Gemeindeschwester plus-Sprechstunden - warum nicht in der Altstadt? (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1368/2025	Antrag 1368/2025
Ö 3	Schulwegsicherheit im Umfeld der Eisgrubschule erhöhen (GRÜNE) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1374/2025	Antrag 1374/2025
Ö 4	Widmung der Fuß- und Radverkehrsflächen am Rheinufer (GRÜNE) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 4, Befangen: 0	1375/2025	Antrag 1375/2025
Ö 5	Rheinuferpromenade (GRÜNE) hier: Barrierefreiheit und Hitzeschutz an der Rheinuferpromenade zwischen Hilton-Hotel und Fischtor Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0	1377/2025	Antrag 1377/2025
Ö	Anfragen
Ö 6	Goldener Dachfries der Rheingoldhalle noch immer nicht restauriert (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1378/2025	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1378/2025
Ö 7	Umfeld der Rheingoldhalle (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1379/2025	Anfrage 1379/2025
Ö 8	Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 8.1	Große Bleiche (SPD) hier: Leerstand des ehemaligen City-Hotels in der Großen Bleiche und Verzögerung der Neubaupläne Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1604/2024	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1604/2024
Ö 8.2	Kita Neutorschule und Haus des Erinnerns (GRÜNE) hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Objekt- und Fachplanung Kita Neutorschule und Haus des Erinnerns Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1614/2024	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1614/2024 zu Antwort Anfrage 1614-2024 Anlage 1 zu Antwort Anfrage 1614-2024 Anlage 2
Ö 8.3	Bodenbelag Grebenstraße (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0414/2025	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0414/2025
Ö 8.4	Gehört die Neutorschule inzwischen wieder der Stadt Mainz? (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0424/2025	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0424/2025
Ö 8.5	Fortschritte bei der Aktivierung von Wohnungspotenzialen in der Altstadt (SPD) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0425/2025	Anfrage 0425/2025
Ö 8.6	Ersatzstandort Weindorf auf dem Weihnachtsmarkt (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0846/2025	Antwort auf Anfrage Anfrage 0846/2025
Ö 16	Ersatzstandort Weihnachtsdorf (GRÜNE) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1469/2025	Antrag 1469/2025
Ö 8.7	Weinfeste, Wein“events“ und Weinstände in der Altstadt (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0847/2025	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0847/2025
Ö 8.8	Lärmgutachten zum Weinstand am Fischtorplatz (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0848/2025	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0848/2025
Ö 8.9	Asphaltdecke in der Emmerich-Josef Straße (FDP) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1109/2025	Anfrage 1109/2025
Ö 8.10	Nutzungsmöglichkeiten des neuen Bürgerforums (CDU) hier: Nutzungsmöglichkeiten des neuen Bürgerforums im Mainzer Rathaus für Vereine und Organisationen aus der Altstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1124/2025	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1124/2025
Ö 8.11	Neutorschule und Museum für Antike Schifffahrt (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1127/2025	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1127/2025 Anhang Auszug aus den Geobasisinformationen
Ö 9	Sachstandsberichte
Ö 9.1	Sachstandsbericht zu Antrag 0624/2025 der FDP im Ortsbeirat Mainz-Altstadt hier: Regenbogen-Zebrastreifen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1308/2025	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 9.2	Sachstandsbericht zu Antrag 0623/2025, FDP, Ortsbeirat Mainz-Altstadt hier: Verschmutzte Sitzbänke am Schillerplatz Beschluss: vertagt	1318/2025	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 9.3	Sachstandsbericht zu Antrag 0834/2025, SPD, Ortsbeirat Mainz-Altstadt hier: Lebenswerte Altstadt: Mehr öffentliche Tischtennisplatten für Mainz? Beschluss: zur Kenntnis genommen	1330/2025	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 11	Mitteilungen und Verschiedenes
Ö 11.1	Bericht Dialog Kommunale Wärmeplanung
Ö 11.2	Radnetz Mainz
Ö 12	Stadtteilmittel
Ö 13	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: