Sitzung
OBrNeu/110/2024
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Neustadt
Raum
Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2, (Eingang Leibnizstraße) 55118 Mainz
Datum
18.09.2024
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung von zwei Ortsbeiratsmitgliedern
 
Ö 2
Wahl der Stellvertretungen des Ortsvorstehers
 
Ö 2.1
Beschluss über die Anzahl der Stellvertretungen
 
Ö 2.2
Bildung der Wahlkommission
 
Ö 2.3
Wahlvorschläge
 
Ö 2.4
Wahl der ersten Stellvertretung sowie Ernennung und Vereidigung
 
Ö 2.5
Wahl der zweiten Stellvertretung sowie Ernennung und Vereidigung
 
Ö 26
Berichterstattung durch das Grün- und Umweltamt zur Sanierung des Adenauer-Ufers (s.a. TOP 19.1)
 
Ö
Anträge
 
Ö 3
Geschwindigkeitskontrollen in der Adam-Karrillon-Straße zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit (SPD)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1229/2024
Ö 4
Mängel und Schäden an Grüner Brücke beseitigen - insektenfreundliches Zuhause schaffen! (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1230/2024
Ö 5
Rheinufer Taunusstraße (CDU)

Beschluss: zurückgezogen

 1242/2024
Ö
Anfragen
 
Ö 6
Sachstand: Spielplatz auf dem Karoline-Stern-Platz (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1222/2024
Ö 7
Sachstand: Gastronomie auf der Südmole (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1226/2024
Ö 8
Gestaltung des Bonifaziusplatzes (SPD)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1228/2024
Ö 9
Trinkhalle Kaiser-Wilhelm-Ring/Boppstraße (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1233/2024
Ö 10
Wasserqualität im Zollhafenbecken (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1234/2024
Ö 11
Nordhafen-/Blendaxareal (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1235/2024
Ö 12
Zugänge zum Luftschutzbunker Feldbergstraße (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1236/2024
Ö 13
Einsturzgefahr von Wohngebäuden in der Wallaustraße (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1237/2024
Ö 14
Urheberrecht Grüne Brücke (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1238/2024
Ö 15
Versiegelte Flächen im Zollhafenareal (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1240/2024
Ö 16
Rettungsdienste in der Taunusstraße (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1241/2024
Ö 17
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 17.1
Videoüberwachung gegen illegale Gewerbemüllablagerung (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0873/2024
Ö 17.2
Überplanung der Ringe (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0384/2024
Ö 17.3
Verkehrssicherheit in der Adam-Karrillon-Straße (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0864/2024
Ö 17.4
ergänzende Antwort zu Anfrage 0875/2024 (CDU) hier: Entfernung Sitzbänke aus Holz

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.5
ergänzende Antwort zu Anfrage 1765/2023 (CDU) hier: Räumlichkeiten der Sparkassenfiliale Hindenburgstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Sachstandsberichte
 
Ö 18.1
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0421/2024 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Neustadt
hier: Beleuchtung Straße "Am Zollhafen"

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1005/2024
Ö 18.2
Sachstandsbericht zu Antrag 0880/2024 der CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Neustadt,
hier: Parkraumuntersuchung

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1030/2024
Ö 18.3
Sachstandsbericht zu Antrag 0134/2024 CDU Ortsbeirat Mainz-Neustadt
hier: Den Zollhafen mit der Neustadt besser verknüpfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1184/2024
Ö 18.4
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0877/2024 der GRÜNE, SPD, DIE LINKE, CDU;
hier: Neustadt kreativ und sozial: Kinderprojekt "Kunstkleckse" weiter finanzieren

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1125/2024
Ö 18.5
Sachstandsbericht zu Antrag 0407/2024 Grüne, Die Linke
hier: Gastronomie in der Neustadt unterstützen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0601/2024
Ö 18.6
Sachstandsbericht zu Antrag 0879/2024 Grüne, Die Linke, Ortsbeirat Mainz-Neustadt;
hier: 100 neue Stadtbäume für die Neustadt

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1216/2024
Ö 19
Beschlussvorlagen
 
Ö 19.1
Sanierung des Adenauer-Ufers, 2. Bauabschnitt
Kenntnisnahme der Ergebnisse der Vorplanung und weiteres Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1059/2024
Ö 20
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 20.1
Sitzungstermine 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2
Benennungen Ortsbeiratsmitglieder für den Neustadtrat
 
Ö 21
Stadtteilmittel
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde