Sitzung
OBrNeu/108/2024
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Neustadt
Raum
Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2, (Eingang Leibnizstraße) 55118 Mainz
Datum
08.05.2024
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Resolution hier: Finanzierung der Kulturbäckerei sicherstellen ! (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö
Anträge
 
Ö 1
Ausreichende Beleuchtung auf dem Goetheplatz sicherstellen (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 0566/2024
Ö 2
Fahrbahn in der Leibnizstraße grundlegend erneuern (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltung: 1

 0567/2024
Ö 3
Richard-Wagner-Straße grundlegend sanieren (SPD)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 1

 0584/2024
Ö 4
Trinkwasserbrunnen auf dem Goetheplatz errichten! (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 0892/2024
Ö 5
Kunstkleckse
 
Ö 5.1
Projekt "Kunstkleckse" fortführen! (SPD)

Beschluss: Antrag durch positiven Beschluss über Änderungsantrag erledigt

 0686/2024
Ö 5.2
Neustadt kreativ und sozial: Kinderprojekt "Kunstkleckse" weiter finanzieren (GRÜNE,SPD,DIE LINKE,CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 0877/2024
Ö 5.3
Kunstkleckse (CDU)

Beschluss: Antrag durch positiven Beschluss über Änderungsantrag erledigt

 0876/2024
Ö 6
Grünsatzung einhalten: Begrünung bei Vorhaben sicherstellen (GRÜNE, DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 0878/2024
Ö 7
100 neue Stadtbäume für die Neustadt (GRÜNE, DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 2

 0879/2024
Ö 8
Parkraumuntersuchung (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 2

 0880/2024
Ö
Anfragen
 
Ö 9
Spielplatz auf dem Karoline-Stern-Platz (SPD)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0824/2024
Ö 10
Verkehrssicherheit in der Adam-Karrillon-Straße (SPD)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0864/2024
Ö 11
Videoüberwachung gegen illegale Gewerbemüllablagerung (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0873/2024
Ö 12
Förderung der Kulturbäckerei (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0874/2024
Ö 13
Entfernung Sitzbänke aus Holz (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0875/2024
Ö 14
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 14.1
Boppstraße: Vorfahrtsregelung wird oft missachtet (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0417/2024
Ö 14.2
Einrichtung einer Ladezone vor den Häusern Sömmerringstraße 25/27 (FDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0410/2024
Ö 14.3
Zustand 117er Ehrenhof (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0393/2024
Ö 15
Sachstandsberichte
 
Ö 15.1
Sachstandsbericht zum Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Neustadt am 22.11.2023;
hier: Punkt 14.1 Sondernutzungskonzept E-Tretroller-Vermietsysteme
Vorlage: 1592/2023
Vorlage: 0066/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0549/2024
Ö 15.2
Sachstandsbericht zu Antrag 0404/2024 Bündnis 90/Die Grünen Ortsbeirat Mainz-Neustadt
hier: Übergang Kita zur Grundschule in der Mainzer Neustadt: Programm "Schulzeit" dauerhaft sicherstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0638/2024
Ö 15.3
Sachstandsbericht zum Antrag 1618/2022 der SPD-Fraktion
hier: Benennung des Nordmolen-Ufers im Zollhafen nach Yilmaz Atalay

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0581/2024
Ö 15.4
Sachstandsbericht Antrags-Nr. 0385/2024/SPD
Dokumentenabholstation der Stadtverwaltung Mainz-Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0658/2024
Ö 15.5
Sachstandsbericht zu Antrag 0422/2024, SPD
hier: Sanierung der Rollschuhbahn auf dem Goetheplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0797/2024
Ö 15.6
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0420/2024 SPD, Ortsbeirat Mainz-Neustadt
hier: Müllprobleme in der Neustadt endlich angehen

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0818/2024
Ö 15.7
Sachstandsbericht zu Antrag 0398/2024 - SPD;
hier: Trinkhalle an der Haltestelle Lessingstraße wiederbeleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0881/2024
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Aufhebungsverfahren zur Dachbegrünungssatzung "DGS/A" (Satzungsbeschluss)

Bebauungsplanentwurf "Dachbegrünungssatzung für die Innenstadt und Neustadt
von Mainz – Aufhebung (DGS/A)"

hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11

 0583/2024
Ö 16.2

Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in der Mainzer Innenstadt


1) Kenntnisnahme der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung (Grobscreening)in den Stadtteilen Mainz-Neustadt, Mainz-Altstadt und Mainz-Oberstadt zur Identifizierung von Verdachtsgebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

2) Aufstellungsbeschluss von zwei sozialen Erhaltungssatzungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

a) Mainz-Neustadt und Mainz-Altstadt-Nord (Verdachtsgebiet 1, gem. Anlage 2)
b) Mainz-Altstadt-Süd (Verdachtsgebiet 2, gem. Anlage 3)


3) Beauftragung der vertiefenden Untersuchung für einesoziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die identifizierten Verdachtsgebiete der Mainzer Innenstadt

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

 0607/2024
Ö 16.3
Sachstandsberichte Schulbauprojekte
hier: Rabanus-Maurus-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0366/2024
Ö 17
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 18
Stadtteilmittel
 
Ö 18.1
Müllsammlerinnen in der Neustadt
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde