SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 08.05.2024 - 16:30-17:15 Uhr

Sitzung

HPA/207/2024

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

08.05.2024

Zeit

16:30-17:15 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl des Beirates für Migration und Integration am 10.11.2024; hier: Festlegung des Wahltags, Änderung der Wahlordnung bezüglich der Umstellung auf Briefwahl und sprachliche Änderung der Wahlordnung und Satzung gemäß dem Newsletter (Nr. 29/2021) Beschluss: einstimmig beschlossen	0328/2024	Beschlussvorlage Satzung über den Beirat für Migration und Integration 2024 Wahlordnung BeiMI 2024
Ö 2	Nachtrag zum Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0355/2024	Beschlussvorlage Beschlussvorlage cAnlage 1 Druckexemplar Stellenplannachtrag 2024 cAnlage 2 Stellenneuanmeldungen Stellenplannachtrag 2024 final cAnlage 3 Stellenveränderungen Stellenplannachtrag 2024
Ö 3	Haushaltsangelegenheiten; „Zuschuss JobTicket für die Mitarbeitenden der Landeshauptstadt Mainz“, L110405003 hier: Bereistellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 600.000 € für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	0643/2024	Beschlussvorlagen
Ö 4	Umsetzung des §94 Abs. 3 GemO hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0647/2024	BV 0647 2024
Ö 5	Frischküchen zur Eigenversorgung in städtischen Einrichtungen: Verstetigung des Pilotmodells im Stadtteil Hartenberg-Münchfeld zur Umsetzung von Frischküche und stufenweise Umstellung der Verpflegung der städtischen Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen	0627/2024	Beschlussvorlage Eckdaten Evaluation Projekt Frischküche GWM Auswertung Frischkochküchen
Ö 6	Änderung Kostenplan der Stadtreinigung Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	0672/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungen Kostensätze 2023 auf 2024 Anlage 2 Entwurf Kostenplan 2024
Ö 7	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2023 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0671/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Berechnung der Beitragssätze
Ö 9	Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Personalangelegenheiten
Ö 10.1	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0704/2024	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 10.2	Bericht über Art und Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter Beschluss: zur Kenntnis genommen	0773/2024
Ö 10.3	Bericht über Art und Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter Beschluss: zur Kenntnis genommen	0816/2024
Ö 11	Beitritt zum Bund der Wasserstoffregionen (BdWR) Beschluss: einstimmig beschlossen	0691/2024	Beschlussvorlage (Ausschüsse)