Sitzung
WAES/119/2024
Gremium
Werkausschuss Stadtreinigung Mainz
Raum
Stadtreinigung, Zwerchallee 24, 55120 Mainz, Konferenzraum (Neubau 2.OG)
Datum
13.11.2024
Zeit
18:40-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2023 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1599/2024
Ö 3
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVo)
hier: Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebes Stadtreinigung Mainz zum 30.06.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1585/2024
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtreinigung Mainz
hier: Wirtschaftsplan 2025 einschließlich Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1597/2024
Ö 5
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch die Satzung vom 30.11.2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1589/2024
Ö 6
6. Satzung zur Änderung der "Betriebssatzung Stadtreinigung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Mainz" vom 29.Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung 22.10.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1564/2024